Die OIZ und der Umbruch in der islamischen Welt

Der EuGH entscheidet :Darf eine Muslima wegen Tragens eines Kopftuchs entlassen werden? [Foto: dpa]

Die Organisation der Islamischen Konferenz heißt nun Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ). In der arabischen Revolution spielte die OIZ kaum eine Rolle. Ihre politische Bedeutung sank zugunsten der Arabischen Liga. Kasachstan übergab den Vorsitz der weltgrößten intergouvernementalen muslimischen Organisation an Djibuti.

Der Autor

" /Matthias Dornfeldt ist Dozent für Energiepolitik und Diplomatie am Berlin Center for Caspian Region Studies, Freie Universität Berlin

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Die Diplomatie Kasachstans hatte im Zeitraum 2010 bis Mitte 2012 ein straffes Programm zu absolvieren. Als erstes GUS-Land hatte die zentralasiatische Republik im Jahr 2010 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne, der mit einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in der kasachischen Hauptstadt endete. Anschließend widmete sich der zentralasiatische Staat verstärkt seinem Vorsitz in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), den das Land im Juni 2011 an China übergab.

Nun ist der dritte Vorsitz in einer internationalen Organisation binnen zweier Jahre zu Ende gegangen, jener der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ bzw. OIC).

Bereits 1995 wurde Kasachstan Mitglied dieser weltgrößten intergouvernementalen muslimischen Organisation, die am 25. September 1969 in der marokkanischen Hauptstadt Rabat gegründet wurde. Sie zählt derzeit 57 Mitgliedsländer mit einer Gesamtbevölkerung von ca. 1,2 Milliarden Menschen und hat ihren Sitz im saudiarabischen Dschidda.

Auf der 38. Außenministertagung am 28. Juni 2011 in Astana erfolgte die Umbenennung von Organisation der Islamischen Konferenz in Organisation für Islamische Zusammenarbeit. Zudem wurde die Einrichtung eines Menschenrechtsgremiums beschlossen.

Ursprünglich wichtige Ziele waren die Förderung der Solidarität und der politischen Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten sowie die Unterstützung der Rechte der Palästinenser. Jedoch gab es in den vergangenen zwanzig Jahren zahlreiche Misserfolge, begründet durch Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedern. Resultat war eine Vertrauenskrise innerhalb der Organisation.

Die politische Bedeutung der OIZ sank zugunsten der Arabischen Liga. Der Schwerpunkt der Aktivitäten lag nun auf dem Gebiet der kulturellen und humanitären Zusammenarbeit. Zudem spielte die OIZ während der Revolutionen in der arabischen Welt fast keine Rolle als Vermittler.

Dass Kasachstan trotz seiner kurzen Mitgliedschaft den OIZ-Vorsitz übernehmen konnte, reflektiert den außenpolitischen und wirtschaftlichen Erfolg des Landes sowie seine Rolle als regionaler Stabilitätsfaktor. Die junge Republik hat das Potenzial im Rahmen seines einjährigen OIZ-Vorsitzes genutzt, um Reformen zu initiieren und die internationale Bedeutung der OIZ zu erhöhen, ähnlich wie es der Regierung in Astana gelungen war, neue Akzente während der OSZE-Präsidentschaft zu setzen. In diesem Kontext ist besonders die Bedeutung der kasachischen Diplomatie bei der Vermittlung im inner-kirgisischen Konflikt Mitte 2010 zu betonen.

Darüber hinaus trat der zentralasiatische Staat, der im vergangenen Dezember den 20. Jahrestag seiner Unabhängigkeit feierte, mit zahlreichen Initiativen wie der Gründung der Konferenz für Zusammenarbeit und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien sowie einer nuklearen Abrüstungsinitiative hervor. Eine besondere Rolle spielen die Erfahrungen Kasachstans beim friedlichen interethnischen und -konfessionellen Zusammenleben. Davon zeugt die erfolgreiche Durchführung des IV. Gipfeltreffens der religiösen Oberhäupter Ende Mai 2012.

Ein weiteres wichtiges Ziel des kasachischen OIZ-Vorsitzes war die engere wirtschaftliche Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten. Dieses soll durch die Einrichtung einer Freihandelszone mit der Absicht, den Warenaustausch um 20 Prozent bis 2015 zu erhöhen, erreicht werden.

Der kasachische OIZ-Vorsitz fiel in die Zei der Transformation dieser muslimischen Organisation. Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoglu bescheinigte Kasachstan, einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung der enormen Herausforderungen, mit der sich die islamische Welt konfrontiert sah und sieht, geleistet zu haben.


Matthias Dornfeldt 


Links


EURACTIV.de
: Immer mehr Moslems: Das "christliche Abendland" wird weniger christlich (23. Juli 2012)

Austria Presse Agentur (APA): Kasachstan erläutert in Wien Prioritäten seines OIC-Vorsitzes (31. Mai 2011)

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