Kurz vor dem Genfer Atomabkommen mit Iran war der Wissenschaftler Oliver Borszik im Land und sprach mit einem leitenden Berater von Präsident Rohani. Das Gespräch zeigte: Haben die internationalen Sanktionen Iran lange Zeit dazu getrieben, das Atomprogramm auszuweiten, sind es nun die Sanktionen, die die Regierung zum kalkulierten Einlenken bewegen.
Der Autor
Oliver Borszik ist Research Fellow am GIGA Institut für Nahost-Studien in Hamburg. Er reiste nach Iran, um die Auswirkungen der internationalen Sanktionen und den Wandel der politischen Eliten zu erforschen.
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Spontan erklärt sich Mohammad S. (Name von der Redaktion geändert) an einem Samstagmittag Ende Oktober zum Interview bereit. Seit seinem Aufstieg zum engen Berater von Irans Präsident Hassan Rohani ist sein Smartphone im Dauerbetrieb. Die Begrüßung ist freundlich. Ein Angestellter reicht Tee. Mohammad S. gibt sich demonstrativ entschlossen, eine diplomatische Einigung im Nuklearstreit mit den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland (P5+1) zu erzielen. "Für Iran ist ein gemeinsamer Dialog erstrebenswert", sagt er. Selbst wenn die Vetomächte in Genf Iran die Atombombe als Geschenk überreichen würden, gebe es keinen Grund, ein solches Geschenk anzunehmen, ergänzt er.
Das sind bemerkenswert frische Töne, die aus dem Umfeld des Präsidenten seit dem Regierungswechsel zu hören sind. Die Hardliner um den einstigen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad hatten jahrelang die Strategie verfolgt, das Nuklearprogramm auszubauen. Ihre Gründe: Verschwörerische Sanktionen der USA, Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, Strafen der EU-Staaten und israelische Kriegsdrohungen. Die internationale Blockade gegen das Nuklearprogramm war Teherans Anreiz, die Urananreicherung in Natanz zu intensivieren. So wollte die iranische Führung die eigene Legitimität stärken, einen militärischen Schutzschirm errichten – und eine regionale Führungsrolle als nukleare Schwellenmacht im Nahen und Mittleren Osten einnehmen.
Die seit 2006 verhängten internationalen Sanktionen wirkten also als Brandbeschleuniger für die konfrontative Nuklearpolitik Irans. Neben der wissenschaftlichen und technologischen Komponente des Programms zielte die Politik vor allem auf deren machtpolitischen Faktor.
Diese Dynamik und die chronische Misswirtschaft der Regierung Ahmadinejad zogen wirtschaftliche Schwierigkeiten nach sich, die schließlich zu einem ökonomischen Kollaps führten. Besonders die Erdölsanktionen der EU seit dem Sommer 2012 und die Ausweitung der Blockade durch den US-Kongress, die den Handel zwischen Drittstaaten mit Iran unterbinden sollten, verstärkten die bereits vorhandenen Wirtschaftsprobleme des Landes.
Die Folge: Die Kritik im iranischen Parlament an der Misswirtschaft der Regierung Ahmadinejads wurde lauter. Die rasende Inflation und kostspielige Direktzahlungen an die Bevölkerung standen dabei im Zentrum. Ahmadinejad und seine Berater wurden demontiert – und Revolutionsführer Ayatollah Khamenei mahnte an, in Anbetracht der Sanktionen auf politische Flügelkämpfe zu verzichten. Das ebnete den Weg für einen Kompromiss zwischen den Eliten, konkret den pragmatischen Prinzipientreuen, Zentristen und Reformern. Ihr Ziel: Ein neuer außenpolitischer Kurs, der Besserung verspricht. Rohani verkörpert diesen Sinneswandel.
Seit seinem Amtsantritt bewirken die Sanktionen, dass Iran einen ernsthaften und sachlichen Dialog mit den P5+1 führt, im Nuklearkonflikt eingelenkt hat und zu Zugeständnissen bereit ist. Die Haltung des Beraters von Präsident Rohani zu den Sanktionen ist eindeutig: "Die Weltmächte sagen, dass Sanktionen die bessere Alternative gegenüber dem Krieg sind und wir sagen, dass Dialog die Alternative für beides sein kann. Wenn Sanktionen eine gewisse Grenze überschreiten, dann können sie ernsthafte und konstruktive Verhandlungen verhindern." Vor allem die europäischen Sanktionen haben Iran hart getroffen. Deutschland ist ein traditioneller Wirtschaftspartner, auf den die Iraner zählen. So setzte Rohani in den vergangenen Wochen alle Hebel in Bewegung, um schrittweise die Einstellung der Sanktionen zu erreichen – mit einer klar kalkulierten Botschaft: Wir wollen keine Bombe. "Es gibt einen Konsens innerhalb der politischen Elite des Landes, dass Iran keine Nuklearbombe benötigt und dass es auch keinerlei Rechtfertigung gibt, nach einer Nuklearbombe zu streben", sagt Rohanis Berater Mohammad S. im Oktober. Bereits vor Jahren hatte Ayatollah Khamenei geäußert, er würde eine Annäherung an die USA befürworten, würde dies im nationalen Interesse Irans liegen.
Diese Botschaften signalisieren: Die Regierung Rohani ist ernsthaft daran interessiert, sich an die Genfer Vereinbarungen zu halten – mit der Erwartung an den Westen, das Projekt Islamische Republik zu respektieren. Eine gewisse Skepsis bleibt. "Iran sollte kein Interesse daran haben, in der schwachen Region des Nahen und Mittleren Ostens nukleare Vormachtansprüche durchzusetzen", sagt Mohammad S. am Ende des Interviews. Eine Aussage, die für Iran allzu bescheiden klingt – oder zu kalkuliert.