2000-Mann-starke EU-Truppe zum Schutz von Flüchtlingen aus Darfur [DE]

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Die EU-Verteidigungsminister haben während ihres Treffens am 27. September 2007 entschieden, eine EU-Truppe in den Tschad und in die zentralafrikanische Republik zu schicken, um Zivilisten vor der im benachbarten Darfur herrschenden Gewalt zu schützen.

Die Franzosen werden den größten Anteil (1 500 Soldaten) haben und die Mission anführen. Ein dem französischen Verteidigungsminister, Hervé Morin, nahe stehender EU-Beamter sagte nach dem Treffen zwischen 2 000 und 2 500 EU-Truppen seien bereits gerüstet und weitere Länder bereiten ihren Beitrag vor – insgesamt werden 4 000 Mann benötigt um vollständig einsatzfähig zu sein. Die Entscheidung der Minister fiel nach der Genehmigung einer EU-Truppe durch den UN-Sicherheitsrat am 25. September 2007. 

Auch wenn während des Treffens der Verteidigungsminister die Verpflichtungen der Truppe nicht genau aufgeschlüsselt wurden und die Mission noch immer die Zustimmung der 27 EU-Regierungen benötige, sei der Tschad eine Operation, die stattfinden werde, erklärte Javier Solana, der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

Obwohl der Einsatz als ein Test für die Sicherheits- und Außenpolitik der EU verstanden werden kann, wurden Truppen und Ausstattungen nur langsam zugesichert. Laut Diplomaten, die mit den zweitägigen Gesprächen vertraut sind, haben bisher nur Irland, Spanien, Polen, Belgien und Frankreich Truppen zur Verfügung gestellt.

Deutschland hat erklärt, es werde nur politische Unterstützung leisten, Wien ist bereit, Militäringenieure einzusetzen und Spanien versprach logistische Hilfe.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte, die Situation in Darfur sei katastrophal, und fügte hinzu, dies werde eine sehr risikoreiche Mission sein.

Nur zwei Tage nach dieser Erklärung kamen zehn Soldaten der Afrikanischen Union (AU) bei einem Anschlag durch die aufständische Sudanesische Volksbefreiungsarmee zu Tode. Laut UN-Quellen sei dies der schlimmste Anschlag seit Beginn der Friedensmission der AU in der Krisenregion Darfur vor drei Jahren gewesen.

Über die militärische Schutzmission hinaus, auf die sich der Rat der Verteidigungsminister geeinigt hatte, wird die Kommission mehr als 50 Millionen Euro für eine gemeinsame Initiative von UN und EU im östlichen Tschad und im Nordosten der Zentralafrikanischen Republik beisteuern. Die drei wichtigsten Bereiche dieser Initiative sind:

  • humanitäre Hilfe;
  • Unterstützung für die Schaffung einer politischen Mission, welche die Aufgabe haben wird, Flüchtlingslager in der Nähe von Darfur zu schützen und sichere Bedingungen für die Rückkehr der Flüchtlinge zu schaffen, und;
  • Wiedereingliederung und Rehabilitation der Flüchtlinge.

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