Das EU-Parlament hat am Mittwoch (24. April) mit 445 Ja- und 142 Nein-Stimmen die Verordnung über den Europäischen Gesundheitsdatenraum verabschiedet. Diese ist ein wichtiger Schritt für die digitale Gesundheitsversorgung in Europa und soll den Zugang zu grenzüberschreitenden medizinischen Daten erleichtern.
Die Verordnung zielt darauf ab, die Interoperabilität der Gesundheitssysteme zu fördern und die Leistungen für Patienten zu verbessern.
Der kroatische Europaabgeordnete Tomislav Sokol (EVP) sagte, dass die neuen Regeln „wirklich lebensverändernd“ sein würden. „Das neue Gesetz wird es den Ärzten ermöglichen, schnell die Informationen zu finden, die sie aus Ihren Gesundheitsakten benötigen.“
Sokol erklärte, dass die neue Gesetzgebung auch der Entwicklung neuer Medikamente und medizinischer Geräte einen wichtigen Impuls geben werde:
„Der Gesundheitsdatenraum kann uns dabei helfen, die uns zur Verfügung stehenden Daten auf sichere Art und Weise zu nutzen, was der Forschung im Bereich neuer Behandlungen einen bedeutenden Impuls geben wird. Gleichzeitig wird durch Opt-outs sichergestellt, dass die Patienten ein Mitspracherecht haben und dass das System vertrauenswürdig ist. Dies ist ein großer Schritt nach vorn für die digitale Gesundheitsversorgung in der EU.“
Die Verwendung von anonymisierten oder pseudonymisierten Daten wird zunehmend als revolutionär für die Forschung anerkannt. Dies kann besonders wichtig sein, um Behandlungen für seltene Krankheiten zu finden, von denen nach Angaben von Rare Disease Europe (EURORDIS) 30 Millionen Menschen in Europa betroffen sind.
Die Europaabgeordneten forderten außerdem, dass die gemeinsame Nutzung von Daten einem strengen Datenschutz unterliegen sollte, da es sich um sehr persönliche und oft sensible Informationen handelt. Dennoch gibt es einige Ausnahmen aufgrund öffentlichen Interesses.
Der Rat muss noch seine endgültige Zustimmung geben, bevor die Verordnung in Kraft tritt. Es wird allerdings nicht erwartet, dass es zu Überraschungen kommt.
[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]