Lockerung der Corona-Maßnahmen: „Wir können uns ein Stück Mut leisten“

Kanzlerin Angela Merkel bei der Kabinettssitzung vor der Besprechung der MinisterpräsidentInnen. [MIKA SCHMIDT / POOL / EPA]

Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen, zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Sport und Besuche in Altersheimen werden wieder möglich. Mindestabstände und Maskenpflicht gelten wie bisher, letzte könnte ausgeweitet werden. Länder bekommen mehr Autorität bei der Lockerung – gleichzeitig wurde aber eine Notbremse vereinbart, für den Fall, dass lokal die Infektionszahlen ansteigen.

Nach Verhandlungen mit den MinisterpräsidentInnen kündigte Kanzlerin Angela Merkel an, dass die Kontaktbeschränkungen in Deutschland bis zum 5. Juni verlängert werden – allerdings in gelockerter Form. Der Beschluss liegt EURACTIV Deutschland vor.

„Wir können uns ein Stück Mut leisten“, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Blick auf die Zahlen des Robert-Koch-Instituts: Der Reproduktionsfaktor sei konstant unter 1. Merkel sei besonders erfreut, dass die befürchtete Welle der Neuinfektionen infolge der ersten Öffnung ausgeblieben ist. Basierend auf diesen Erfolgen einigte sie sich mit den MinisterpräsidentInnen nun auf einige Lockerungen im sozialen, wirtschaftlichen und sportlichen Bereich.

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Dies ist ein Artikel von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.
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Föderalismus mit Notbremse

Gleichzeitig wurde aber eine „Notbremse“ vereinbart: Sollte in einem Teil Deutschlands die tägliche Infektionsrate über 50 Diagnosen pro 100.000 BewohnerInnen über sieben Tage hinweg liegen, so könnten dort die Beschränkungen wieder verschärft werden.

Die konkrete Umsetzung der Lockerungen obliegt den Ländern, daher werde es regionale und zeitliche Unterschiede geben, betonte Peter Tschentscher (SPD), Oberbürgermeister von Hamburg. Gerade deswegen sei aber die Notbremse so wichtig, denn sie ermögliche regionale angepasste Maßnahmen, so Söder.

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Kaufrausch und Doppeldates

Sämtliche Geschäfte dürfen wieder öffnen, auch jene über 800 Quadrameter Verkaufsfläche. Allerdings darf nur eine bestimmte Anzahl an KundInnen und VerkäuferInnen gleichzeitig im Laden sein. In Geschäften sowie öffentlichen Verkehrsmitteln gilt weiterhin eine Maskenpflicht, sie könnte auf weitere Bereiche ausgeweitet werden. Über die Öffnung der Gastronomie entscheiden die Länder selbst.

Auch die Beschränkung sozialer Kontakte wird aufgelockert: Bislang durfte man sich nur mit Personen desselben Haushalts treffen plus einer Person eines fremden Haushalts. Letzteres wird auf einen ganzen Haushalt ausgeweitet: Beispielsweise dürfen sich zwei Familien treffen, die in zwei Haushalten wohnen, oder zwei Wohngemeinschaften. Dabei gilt aber weiterhin der Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen den Personen des fremden Haushalts.

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Fixe Besuchspersonen

Etwas anders gestaltet sich die soziale Situation der BewohnerInnen von Alters- und Pflegeheimen, Besuche sind eingeschränkt. Um auch Ihnen den Alltag zu erleichtern, dürfen sie nun eine Person bestimmen, die sie regelmäßig besuchen darf. Zwar müssen Risikogruppen weiterhin besonders geschützt werden, aber „wir können ja nicht eine ganze Generation ohne soziale Kontakte lassen“, so Merkel.

SportlerInnen dürfen das Frühlingswetter wieder verstärkt nutzen: Breiten- und Freizeitsport wird wieder erlaubt, allerdings bei einem Mindestabstand von 1,5 Metern. Die Bundesliga darf ihre Spiele ab Mitte Mai wieder aufnehmen – vor leeren Rängen.

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Auch eine Smartphone-App zur Nacherfolgung von Corona-Infektionsketten („Contact-Tracing“) wird im Beschluss erwähnt: Ihre Nutzung soll freiwillig sein, und der Quellcode soll öffentlich gemacht werden („open source“). Damit geht man auf die Forderung von Datenchutz-Organisationen ein.

Weiterhin untersagt bleiben Großveranstaltungen, vorerst bis zum 31. August.

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