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18/01/2017

Facebook will mit deutschem Recht gegen Hassbotschaften vorgehen

Gesundheit und Verbraucherschutz

Facebook will mit deutschem Recht gegen Hassbotschaften vorgehen

Facebook will beim Vorgehen gegen Hassparolen wideutsches Recht anwenden.

[Spencer E Holtaway/Flickr]

Soziale Netzwerke sollen konsequenter gegen Hassparolen vorgehen, fordert Bundesjustizminister Heiko Maas.  Der Konzern Facebook macht dabei einen Anfang – und wird künftig deutsches Recht anwenden.

Facebook will nach Angaben von Justizminister Heiko Maas beim Vorgehen gegen Hassparolen nicht mehr nur eigene Regeln, sondern deutsches Recht anwenden.

Dazu habe sich das US-Unternehmen in der Task Force gegen die Verbreitung von fremdenfeindlichen und rassistischen Botschaften im Netz verpflichtet, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. Zudem sei vereinbart worden, rechtswidrige Inhalte in der Regel innerhalb von 24 Stunden zu entfernen. Laut Maas haben sich die in der Task Force vertretenen Unternehmen darauf verständigt, verstärkt deutschsprachige Experten mit der Prüfung von Beschwerden zu beauftragen. Neben Facebook gehören Google und Twitter sowie mehrere Organisationen wie „Netz gegen Nazis“ und jugendschutz.net der Arbeitsgruppe an.

„Als Einstieg bin ich damit zufrieden, als Ergebnis nicht“, sagte der Minister. Er kündigte an, einen externen Anbieter mit der Überwachung der vereinbarten Maßnahmen zu beauftragen. „Es geht darum, den Druck auf die Unternehmen zu erhöhen.“ Zugleich betonte der Justizminister, dass es sich um ein gesellschaftliches Problem handele und sich die schweigende Mehrheit erheben müsse.

Die Diskussion um Hassbotschaften im Netz war nach menschenverachtenden und rechtsradikalen Parolen gegen Flüchtlinge im Netz entbrannt. Während Maas von immer mehr Fällen von Hasskriminalität sprach, gaben sich Google und Facebook diesbezüglich zurückhaltend. Google-Justiziar Arndt Haller sagte, es gebe einen „Anstieg, aber keinen signifikanten“. Richard Allan von Facebook machte keine Veränderungen aus. Details nannten Haller wie auch Allan nicht. Auch zu konkreten Maßnahmen wie der Einstellung neuer Mitarbeiter wollte sich Allan nicht äußern.

Laut einer Erhebung des Branchenverbandes Bitkom hat fast jeder zweite Internetnutzer schon mal Beschimpfungen, rassistische Beleidigungen und Gewaltandrohungen im Internet gelesen. Darüber hinaus hat sich demzufolge jeder neunte Internetnutzer schon einmal selbst als Opfer solcher Äußerungen empfunden.