EU-Minister beraten über Pferdefleisch-Skandal

Bestehen Pferde aus Rindfleisch? QR-Codes könnten mehr Transparenz bringen. © Hans-Christian Hein / PIXELIO

Rumänisches Pferdefleisch anstatt Rind in tiefgekühlter Lasagne – die Nachricht schreckte viele Iren, Briten, Franzosen und Schweden auf. Am Mittwoch beraten die EU-Minister über den Pferdefleischskandal. Der schwedische Minister hat den Verantwortlichen bereits beim Namen genannt und harte Sanktionen angedroht.

Die britische Lebensmittelbehörde Food Standards Agency (FSA) vermutet kriminelle Machenschaften hinter den falsch deklarierten Tiefkühl-Fertigprodukten. Was Mitte Januar nach einem Einzelfall in irischen Hamburgern aussah, stellte sich wenige Wochen später als ein europaweites Problem da: In Lasagne, Bolognaise oder Mussaka, in denen sich laut Kennzeichnung nur Rindfleisch befinden sollte, fanden Lebensmittelprüfer Pferdefleisch.

Inzwischen arbeiten auch britische und französische Behörden mit Hochdruck daran, die Fleischproduktionskette zu rekonstruieren und so den Urheber der falschen Verbraucherinformation zu identifizieren. Auch Europol ist eingeschaltet.

Das Bundesverbraucherministerium teilte mit, dass bisher keine Hinweise darauf vorliegen, dass auch in Deutschland falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch auf den Markt gekommen sein könnten – ähnlich wie in Großbritannien, Irland, Frankreich und Schweden. "Hierzu gibt es weder Erkenntnisse der deutschen Länderbehörden, noch Hinweise aus anderen EU-Mitgliedstaaten", heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.

http://www.euractiv.com/video/eu-ministers-meet-over-horse-meat-scandal-306804

Supermärkte entfernen Tiefkühlprodukte

Fest steht bisher, dass das Pferdefleisch aus Rumänien stammt und über verschiedene Zwischenstationen den Weg in Tiefkühlprodukte fand, die laut Kennzeichnung Rindfleisch enthalten sollten.

In Frankreich wurden aus sieben Supermarktketten – Auchan, Casino, Carrefour, Cora, Monoprix, Grand Jury und Picard – Tiefkühlprodukte der Marken Findus und Comigel aus den Verkaufregalen genommen. Der für Lebensmittel zuständige französische Minister Guillaume Garot sagte, er wolle sicherstellen, dass alle betroffenen Produkte aus dem Verkaufsangebot verschwinden.

Informelle Beratung auf EU-Ebene

Die irische Ratspräsidentschaft hat für Mittwoch (13. Februar) kurzfristig ein informelles Treffen der EU-Minister und dem EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg einberufen. Es gehe darum, "die weitreichenden Folgen für die EU zu prüfen, die sich aus den jüngsten Enthüllungen bezüglich von Pferdefleisch in Rindfleischprodukten ergeben", teilte die Ratspräsidentschaft mit.

Gemeinsam mit der Kommission solle besprochen werden "welche Schritte auf EU-Ebene möglich sein könnten, um diese Sache entscheiden anzugehen". Das Thema werde zudem auf die Agenda des nächsten ordentlichen EU-Agrarministertreffens Ende des Monats gesetzt.

"Ich möchte darauf hinweisen, dass es dank der Überwachung durch unsere Test- und Kontrollverfahren in Irland möglich war aufzudecken, was jetzt ein pan-europäisches Problem ist", sagte der irische Landwirtschaftsminister und Ratsvorsitzende Simon Coveney.

Keine Einfuhrverbote

Die EU-Kommission hat am Montag (11. Februar) allerdings klargestellt (siehe Video), dass ein Einfuhrverbot für Fleischprodukte aus anderen EU-Ländern – wie von britischen Politikern gefordert – nach EU-Recht nicht möglich sei. In dem aktuellen Fall bestehe keine Gefährung der Gesundheit. Es handele sich vielmehr um ein Problem der Lebensmittelkennzeichnung, für das die betroffenen Mitgliedsstaaten zuständig seien.

Komplexe Lebensmittelproduktionskette

Die Untersuchungen französischer Behörden haben bisher ergeben, dass die französische Firma Poujol das gefrorene Fleisch von einem zyprischen Zwischenhändler bezogen hat. Dieser Händler wiederum hatte das Fleisch von einem niederländischen Lebensmittelhändler erhalten, der das Fleisch wiederum von zwei Schlachthäusern in Rumänien bezogen hat.

Poujol hat das Fleisch an eine Fabrik in Luxemburg geliefert, die der französischen Firma Comigel gehört. Das Fleisch wurde von dort aus unter der Marke Findus verkauft.

Der Pferdefleischskandal wurde vor wenigen Wochen in Irland aufgedeckt und zieht seitdem immer größere Kreise. Irische Lebensmittelprüfer hatten mittels DNA-Tests festgestellt, dass einige Hamburger, die in den Supermärkten Tesco, Iceland und Lidl verkauft wurden, Pferdefleisch enthielten.

Verantwortung und Strafe

Für den schwedischen Landwirtschaftsminister Eskil Erlandsson steht der Verantwortliche in dem Skandal bereits fest: "Es ist immer derjenige, der ein Produkt auf den Markt bringt, der für die korrekte Kennzeichnung verantwortlich ist. In diesem Fall liegt die Verantwortung also bei Findus", sagte Erlandsson und kündigte harte Sanktionen an. "Sie werden mit diesem Betrug nicht durchkommen. Diese Fälle werden ihnen so sehr schmerzen, dass sie niemals wieder auch nur in Erwägung ziehen werden, etwas auf den Markt zu bringen, in dem nicht das enthalten ist, was auf der Verpackung steht", so Erlandsson.

Findus wiederum wehrt sich gegen die Anschuldigungen und erklärte, von den rumänischen Fleischlieferanten getäuscht worden zu sein.

mka

EURACTIV Brüssel:
EU ministers to meet over horsemeat concerns (12. Februar 2013)

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