Die Olivenölkaraffen und die Krümmung der Gurken

Krumme Gurken dürfen längst wieder offiziell verkauft werden. Foto: dpa

Fast hätte die EU die Olivenölkaraffen auf Restauranttischen verboten. Petra Erler erinnerte das an die legendäre Regelung über die Krümmung der Gurken, Sinnbild für Regulierungswahn schlechthin. Die frühere Mitarbeiterin in der EU-Kommission ging der Frage nach, wie es einer verhassten Vermarktungsnorm geht – und stieß auf überraschende Erkenntnisse.

Die Autorin

Dr. Petra Erler ist Geschäftsführerin der "The European Experience Company GmbH" in Potsdam und ehemalige Kabinettschefin des damaligen EU-Kommissars Günter Verheugen in Brüssel.
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Gurkenproduzenten aller Welt – vereinigt Euch! Nach diesem Motto sind die Gurkenproduzenten Europas verfahren, als ihnen die Europäische Kommission im Jahre 2009 mit der Abschaffung der Europäischen Gurkenverordnung, jenem berühmten Sinnbild jeglicher Überregulierung, die sich allein ein administrativer Moloch wie der Brüssels ausdenken kann, ein wichtiges Vermarktungsinstrument aus der Hand schlug.

Bereits der Vorschlag der Kommission, diese Verordnung abzuschaffen, löste helles Entsetzen aus. Der Deutsche Bauernverband protestierte, das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verweigerte sich lange im Rat, bis der damals zuständige Bundesminister, Horst Seehofer, begriff, dass das politisch ein Eigentor werden würde. 

So dachten wohl auch andere Agrarminister. Jedenfalls fand sich 2009 keine ausreichende Staatenmehrheit, um den Vorschlag der Kommission nach Abschaffung zu stoppen. Schließlich hatte man jahrelang den Mund gehalten, wenn am Stammtisch über den Regelungswahn der Kommission, siehe Krümmungsgrad der Gurke, hergezogen wurde,  anstatt der Öffentlichkeit mitzuteilen, dass es sich um eine für  Produzent und Verbraucher gleichermaßen sinnvolle Regelung handelte, die ihren Ursprung keineswegs in Brüssel, sondern in Genf hatte, bei der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE). 

Aus dem europäischen Recht verschwunden


So verschwand der Krümmungsgrad der Gurke aus dem europäischen Recht und konnte in der Folge allenfalls als nostalgischer Beleg herangezogen werden, wenn es um exzessive Regulierung geht.

Das dachte auch ich, bis ich der Frage nachging, wie es eigentlich einer Vermarktungsnorm ergeht, die sinnvoll war, aber abgeschafft wurde. Also machte ich mich auf die Suche.

Bei der Wirtschaftskommission der UN wurde ich als erstes fündig. Sieh da, im Jahre 2010 (veröffentlicht 2011) wurde eine neue Norm für Gurken erarbeitet, durch Agrarspezialisten, und da war er auch wieder – der berühmte Krümmungsgrad.

Nach dem Standard 1964/2010 sind Gurken der Extraklasse (und der Klasse 1) "gut geformt und praktisch gerade (die Höhe der inneren Krümmung darf nicht mehr als 10 Millimeter auf 10 Zentimeter Gurke betragen)". Bei Klasse 2 darf der Krümmungsgrad ein wenig deutlicher ausfallen (20 Millimeter).

Diese Regelung gilt offiziell in den anerkannten UN-Sprachen, aber sie existiert auch in einer nichtoffiziellen deutschen Sprachfassung bei der UN, eifrig abgestimmt zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Solche Normen sind grundsätzlich ins Recht der Mitgliedsstaaten zu übernehmen, wenn auch nicht ganz zwingend.

Also grub ich weiter – wie gelangt eine UNECE-Norm ins deutsche oder europäische Recht?

Diesmal half mir die Webseite der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, denn sie bietet gute Checklisten für alle Gurken- und sonstigen Obst- und Gemüseproduzenten, ob deren Erzeugnisse den gültigen Vermarktungsnormen (EG und UNECE) entsprechen und daher in den Handel gelangen dürfen.

Vermarktungsregeln für alles Obst und Gemüse


Und so stieß ich schließlich auf eine Durchführungsverordnung der Kommission aus dem Jahre 2011 (543/2011), die den Kreis schloss. Denn dort steht erstens, dass Produkte nur spezifische Normen brauchen, wenn sie bedeutend sind (keine Gurken!), aber dass alles Obst und Gemüse allgemeinen Vermarktungsregeln genügen muss.

Weiter steht dort aber auch, dass Produkte, die einer UNECE-Norm entsprechen, den allgemeinen EU-Vermarktungsregeln entsprechen. 

Praktisch heißt das, dass Gurkenproduzenten ihre Gurken in der EU auch dann handeln können, wenn sie wie auch immer gekrümmt sind, aber dann müssen sie die Ware anders etikettieren (was ein Thema für sich ist). Und Klasse 1 oder Extraklasse dürfen sie nur draufschreiben (und einen höheren Preis verlangen), wenn ihre Produkte der UNECE-Norm entsprechen.

Voilà, da ist sie wieder, die Regelung für die Gurke, und erneut haben alle Gurkenproduzenten geschwiegen, wahrscheinlich überglücklich, wieder auf sicherer Grundlage handeln zu können.

Wahrscheinlich haben sie auch gehofft, dass niemand im Gestrüpp der europäischen Agrarregulierung bemerkt, dass dank Genf (und damit der Arbeit von Spezialisten aus den UN-Mitgliedsstaaten und der europäischen Kommission) nun auch der Krümmungsgrad der Gurke wieder genau definiert ist.

So möchte man der Kommission dreimal applaudieren: erstens, dass sie den Mut hatte, eine verhasste, aber notwendige Regelung abzuschaffen; zweitens, dass sie dann doch der Lobby nach Wiedereinführung – wenn auch um die Ecke – nachgegeben hat; und drittens, dass sie rechtzeitig von dem unsinnigen Vorhaben abließ, Olivenöl in der Karaffe von europäischen Restauranttischen zu verbannen. 

Den Gurkenproduzenten und Verbrauchern aber möchte man zurufen:  nehmt es nicht länger hin, dass die Gurke im europäischen Recht nun zu einem weniger bedeutendem Gemüse verkommen ist!

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