EU-Minister halten an GVO-Verboten fest [DE]

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Die EU-Umweltminister haben sich am 24. Juni 2005 mit großer Mehrheit gegen einen Vorschlag der Kommission ausgesprochen, der vorsah, dass die Verbote von acht gentechnisch veränderten Getreidesorten, die in fünf EU-Ländern herrschen, aufgehoben werden.

Die EU-Umweltminister, die am 24. Juni zusammenkamen, haben sich mehrheitlich hinter das Verbot acht verschiedener gentechnisch veränderter Getreidesorten in Österreich, Frankreich, Deutschland, Griechenland und Luxemburg gestellt, obgleich die Produkte von der Kommission und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit bereits zugelassen worden sind. Betroffen von dem Verbot sind unter anderem die antibiotikaresistente Getreidesorte Bt176 von Syngenta sowie die Maiskulturen T25 von Bayer und MON810 von Monsanto. 

EuropaBio, der Europäische Verband der Bioindustrien, bezeichnet das Verbot als „rechtswidrig“: „Das Genehmigungsverfahren für sichere GVO in der EU gehört wohl zu den strengsten der Welt und diese Verbote sind wissenschaftlich nicht zu rechtfertigen“, so Direktor Simon Barber. 

Nach Ansicht des luxemburgischen Umweltministers Lucien Lux indes seien die Umweltminister „angesichts der Ungewissheit, die im Hinblick auf die Aufhebung dieser Verbote geherrscht hat […] damit zufrieden, dass wir eine laute und deutliche Botschaft an die Europäische Kommission gesendet haben“. 

Monica Frassoni, Kovorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, hat erklärt: „Die Ablehnung der Vorschläge der Europäischen Kommission durch den Rat ist ein erstes wichtiges Signal, dass europäische Führer den Bürgern endlich zuhören“. 

Die EU muss sich derzeit gegenüber der Welthandelsorganisation (WTO) für ihre strikte Politik im Hinblick auf GVO und das Totalverbot von GVO-Importen im Zeitraum 1999-2004 verantworten. Nach Ansicht der USA, Kanada und Argentinien schade die EU-Politik dem Handel und sie basiere zudem nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.

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