Merkel und Macron legen Innovationskonzept vor

Heute beraten sich Emmanuel Macron und Angela Merkel über das weitere Vorgehen in Sachen EU-Reformen. Aber ziehen beide am selben Strang? [Christophe Petit Tesson/ epa]

Im Rahmen der deutsch-französischen Bemühungen, Reformen in der EU voranzutreiben, haben nun die beiden Regierungschefs ein gemeinsames Innovations-Konzept vorgelegt. Es soll neuartige Forschungsprojekte künftig vorantreiben und mögliche Entdeckungen zur Markteinführung bringen.

Die Initiative, die Merkel und Macron auf dem EU-Westbalkan-Gipfel der EU in Sofia vorstellten, ist Teil der deutsch-französischen Verabredung, bis Juni gemeinsame Vorschläge zur Weiterentwicklung der EU zu präsentieren. Sowohl die Kanzlerin als auch der Präsident haben mehrfach beklagt, dass Europa im technologischen Wettlauf mit China und den USA nicht zurückfallen darf. In dem Konzept wird ausdrücklich auf das Ziel einer nötigen “technologischen Souveränität” Europas hingewiesen. Merkel und Macron haben bereits die Gründung eines bilateralen Zentrums für Künstliche Intelligenz verabredet.

Kommission will Forschung und Innovation vorantreiben

Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU heute im bulgarischen Sofia zusammenkommen, will die Kommission neue Vorschläge zur Förderung von Forschung und Entwicklung vorlegen.

Das Konzept könnte den Einstieg in eine sogenannte verstärkte Zusammenarbeit von EU-Staaten auch im Forschungsbereich bedeuten. So wird betont, dass Deutschland und Frankreich enger beim Versuch zusammen arbeiten wollten, Innovationen zum Durchbruch zu verhelfen. “Das Netzwerk wird anderen interessierten Mitgliedern offen stehen”, heißt es in dem Papier. Ziel sei ein “neuer unternehmerische Geist” in der EU. Als künftige verstärkte Forschungsgebiete werden in dem Papier etwa die Künstliche Intelligenz und Quantencomputer genannt.

Das Konzept fordert darüber hinaus die Einführung eines Pilotprojekts, mit dem die EU in die Forschungs-Finanzierung neuartiger Technologien einsteigen soll.

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