Merkel erwartet „keine Lösung“ bei Sondertreffen zu Griechenland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht nicht von einem Durchbruch bei dem Sondertreffen zu Griechenland am Rande des EU-Gipfels aus. „Erwarten Sie keine Lösung, erwarten Sie keinen Durchbruch“, sagte Merkel vor dem Beginn des Gipfels am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel. „Das ist heute nicht der Rahmen, Entscheidungen werden in der Eurogruppe gefällt, und dabei bleibt es auch.“

Auf Antrag des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras findet am Donnerstagabend nach den Gipfel-Beratungen ein Sondertreffen zu Griechenland statt. Daran nehmen neben Tsipras und Merkel auch Frankreichs Präsident François Hollande sowie Spitzenvertreter der EU-Institutionen sowie der Europäischen Zentralbank (EZB) teil.

Merkel erkärte außerdem, sie wolle die Geltung der EU-Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise an die Umsetzung des Minsker Abkommens knüpfen. Die Vereinbarung für einen Waffenstillstand in der Ostukraine müsse „voll erfüllt werden“, sagte Merkel vor dem EU-Gipfel. Sie halte es dabei für notwendig, „dass die Dauer der Sanktionen auch an die Erfüllung dieses Abkommens gebunden ist“.

„Wir werden uns natürlich auch mit der Energieunion beschäftigen“, sagte Merkel. „Hier ist Europa schon erheblich vorankgekommen, wenn ich daran denke, dass wir die Verbindung zwischen den Mitgliedsstaaten verbessert haben, aber auch mit Reverse-flow die Ukraine unterstützen konnten.“

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