Wenig Hoffnung im Zollstreit mit den USA

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. [EPA-EFE/PATRICK SEEGER]

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström rechnet nicht damit, dass die Union die drohenden US-Zölle auf Stahl und Aluminium noch abwenden kann.

Am Monatsende wird es wieder mal spannend. Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump der EU kurz vor Ablaufen der Ausnahmen von den neuen Zöllen eine Gnadenfrist von einem weiteren Monat eingeräumt. Seither laufen die Verhandlungen auf Hochtouren. Trump will Zugeständnisse. Zum Monatsende läuft auch die Gnadenfrist ab. Malmström glaubt offenbar nicht, dass eine Einigung noch gelingen kann.

Gut eine Woche vor dem Auslaufen der von den USA gesetzten Frist äußerte sie sich am gestrigen Dienstag pessimistisch, dass es erneut zu einer Verlängerung kommt. Es gebe aus den Washington Signale, dass die bislang für die EU gewährte Ausnahmeregelung nicht über den 1. Juni hinaus ausgeweitet werde, sagte Malmström nach einem Treffen der für Handel zuständigen EU-Minister in Brüssel.

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Malmström betonte, mehrmals wöchentlich in Kontakt mit US-Handelsminister Wilbur Ross zu stehen, um das Inkrafttreten abzuwenden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier äußerte sich zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten. “Ob es zu einem positivem Ergebnis kommt, kann niemand absehen.” Aber die EU hätte schon verloren, wenn sie es nicht wenigstens versuchen würde, ergänzte er.

Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich vorige Woche auf einem Gipfel in Sofia auf eine neue Strategie in dem Handelsstreit. So wurden Washington bei einer dauerhaften Zollausnahme für Europa Handelserleichterungen in Aussicht gestellt. Konkret geht es unter anderem um Verbesserungen für amerikanische Flüssiggasexporte nach Europa und einen besseren EU-Marktzugang für amerikanische Autobauer. Malmström zufolge ist aber zweifelhaft, ob der Vorstoß weitreichend genug ist, um die US-Regierung zum Einlenken zu bewegen. US-Präsident Donald Trump hat sich wiederholt über die nach seiner Ansicht unfairen Handelspraktiken anderer Länder beschwert. Die EU-Kommission, die in Handelssachen exklusiv für alle 28 Mitgliedsländer verhandelt, drohte im Fall von US-Zöllen bereits Gegenmaßnahmen an.

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