Die EU-Kommission ist optimistisch wenn es um das künftige Wachstum in der EU geht. Experten warnen jedoch davor Risiken zu unterschätzen – so wie es systematisch in den letzten Jahren geschehen sei.
Wenn es darum geht, dass die EU aus der Krise der Euro-Zone findet, ist die EU-Kommission vorsichtig optimistisch. Dieser Optimismus sei nicht nur Wunschdenken, sagte Karl Pichelmann, Senior Advisor in der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen (GD ECFIN), auf einer Konferenz des European Trade Institute (ETUI) in Brüssel.
Zweimal jährlich – im Frühjahr und im Herbst – erstellt die GD ECFIN kurzfristige makroökonomische Prognosen. Diese konzentrieren sich auf die Mitgliedsstaaten, die Euro-Zone und die EU, schließen aber auch Vorhersagen für Beitrittsländer sowie nicht-EU-Länder ein.
Laut Pichelmann gab es bis zum vollständigen Ausbruch der globalen Krise einen gefährlichen Anstieg der Verschuldung im privaten wie öffentlichen Sektor. Die Fragilität des Finanzsektors habe ein drohendes Unglück dargestellt. Nun gebe es jedoch Gründe für Optimismus in der Euro-Zone, so Pichelmann.
So habe sich die Gefahr eines Auseinanderbrechens verringert. "Vor einem Jahr dominierten düstere Schlagzeilen über ein bevorstehendes Auseinanderbrechen des Euro-Raums und es wurde der ‚Grexit‘ (Ausstieg Griechenlands aus der Euro-Zone) vor Ende 2012 vorhergesagt." Dem Kommissionsberater zufolge haben sich die Finanzmärkte stabilisiert und wirtschaftliche Indikatoren zeigten derzeit zum Positiven.
Dennoch wies Pichelmann auf die schwierige Situation am Arbeitsmarkt hin. Die Arbeitslosigkeit dürfte wahrscheinlich noch steigen, bevor sie in diesem Jahr wieder sinken würde. "Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die sozialen Folgen der Krise werden die größten Herausforderungen für uns sein", sagte Pichelmann.
Der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn, erklärte, er habe große Vorbehalte gegenüber dem Ansatz der Kommission in Bezug auf die Krise.
"Die Kommission hat in ihrer ersten Krisenprognose einen leichten Rückgang des BIP für 2009 angekündigt und erklärt, dass das Wachstum 2010 wieder an Fahrt gewinnen würde", so Horn. "In den folgenden Prognosen musste sie jedes Mal nach unten revidieren. Die Kommission hat immer gesagt, dass es im nächsten Jahr wieder nach oben geht. Das Wachstum hat sich auf 2011, 2012 und 2013 hinausgezögert. Dennoch vertritt die Kommission die Ansicht, dass Dinge besser werden."
Jeder mache Fehler, die Kommission mache sie wiederholt, so Horn. "Die Kommission scheint immer wieder denselben Fehler zu machen. Es ist ein systematischer Fehler ihrer Politik. Es wurde bewiesen, dass Multiplikatoren von der EU-Kommission stark unterschätzt werden." Die Schlussfolgerung sei, dass sich die EU in einer Rezession befinde und dies auch so bleiben werde, sagte Horn.
EURACTIV Brüssel
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EURACTIV Brüssel: Commission too optimistic in economic growth forecasts, analyst says (4. Februar 2013)
EU-Kommission: Wirtschaftsprognosen