USA vor TPP-Wiedereinstieg?

Steigen die USA wieder in das TPP-Abkommen ein? [Sumofus/Flickr]

Gut ein Jahr nach ihrem Rückzug erwägen die USA einen Wiedereinstieg in das transpazifische Freihandelsabkommen TPP.

Präsident Donald Trump habe seine Berater angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen, sagte Präsidialamtssprecherin Lindsay Walters. Allerdings seien dafür “substanzielle Verbesserungen” nötig, erklärte Trump am Donnerstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter. “Wir haben bereits bilaterale Abkommen mit sechs der elf TPP-Mitgliedsstaaten, und arbeiten an einer Vereinbarung mit dem größten von ihnen, Japan, das uns jahrelang beim Handel schwer zu schaffen gemacht hat.”

Republikanische Senatoren hatten nach einem Treffen mit Trump berichtet, Wirtschaftsberater Larry Kudlow und der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer seien mit Verhandlungen zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) beauftragt worden. Der designierte Außenminister Mike Pompeo sagte bei seiner Anhörung im Senat, er habe TPP als Abgeordneter unterstützt.

Auch mit der EU führen die USA Gespräche über einen allgemeinen Zollabbau, die womöglich in einer Wiederaufnahme der Verhandlungen um das Wirtschaftsabkommen TTIP münden können. Trump scheint generell offen für Handelsliberalisierungen zu sein, wenn die Konditionen für die USA gut sind.

Hintergrund

Das TPP-Abkommen zwischen zwölf Ländern liegt bereits seit 2015 fertig in der Schublade. Anfang 2016 wurde von allen beteiligten Regierungschefs unterzeichnet, jedoch noch nicht ratifiziert. Nach seinem Wahlerfolg bei den Präsidentschaftswahlen 2016 unterzeichnete Donald Trump im Januar 2017 ein Dekret, das den Ausstieg der USA aus dem Prozess vorsieht.

Weitere Informationen

Weiter Unklarheit über TPP-Handelsabkommen

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