USA verhängen weitere Sanktionen gegen China

US-Präsident Donald Trump macht Druck auf China. [Foto: epa]

Die USA haben neue Sanktionen gegen China verhängt – wegen Waffengeschäften mit Russland.

Die Strafmaßnahmen richteten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischem Militärs und deren Leiter, Li Shangfu, teilte das Außenministerium in Washington am gestrigen Donnerstag mit. Grund seien Geschäfte zum Kauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400.

Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Anderen wird verboten, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. Li Shangfu und seine Abteilung dürfen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.

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Das chinesische Außenministerium forderte am Freitag die Rücknahme der Sanktionen. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die gegen China verhängten Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit der Volksrepublik lieferten. Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, „Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten“.

Die US-Geheimdienste werfen Russland unter anderem vor, sich in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt zu haben. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Sicherheitsexperten zeigten sich allerdings überzeugt, dass die Sanktionen lediglich symbolischer Natur seien. Auf die beanstandeten Waffengeschäfte würden sie sich „null auswirken“, sagte etwa Ian Storey vom Yusof Ishak Institut für Südostasien-Studien in Singapur.

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