USA klagen Handelspartner wegen Vergeltungszöllen bei WTO an

Ein Abkommen mit den USA soll den Handel von Industriegütern regeln. Derzeit bestehen gegenseitige Einfuhrzölle auf viele Güter. [Foto: Shutterstock]

Im angespannten Klima um zunehmend eingeführte Zölle haben die USA bei der Welthandelsorganisation Verfahren gegen die EU, China, Kanada, Mexiko und die Türkei eingeleitet.

Die Vergeltungszölle gegen die US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte im Wert von insgesamt bis zu 28,5 Milliarden Dollar seien illegal und verstießen gegen die WTO-Regeln, teilte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Montag mit. Die USA würden alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um ihre Interessen zu schützen. “Wir fordern unsere Handelspartner auf, konstruktiv mit uns an den Problemen zu arbeiten, die durch massive und anhaltende Überkapazitäten im Stahl- und Aluminiumsektor entstehen.”

Die USA haben ihre Zölle mit einer Gefährdung der nationalen Sicherheit begründet. Die Gegenmaßnahmen haben dagegen laut Lighthizer kene Rechtsgrundlage. Der Vorwurf, der US-Stahl- und Aluminiumzölle seien illegale Maßnahmen zum Schutz der heimischen Produzenten, sei falsch. US-Präsident Trump hatte zuletzt mit der Ankündigung neuer Zölle auf chinesische Importe die nächste Runde in dem Handelsstreit eingeläutet. Er droht auch mit Zöllen auf Auto-Importe aus der EU. Trump sieht die USA im internationalen Handel benachteiligt.

Zuspitzung im Zollkonflikt

Eine Einigung im Zollstreit zwischen EU und USA scheint in weiter ferne. Nun denkt das US-Wirtschaftsministerium laut über Zölle auf Autos nach.

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