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24/01/2017

Tsipras sieht Sparpläne in Griechenland weiter auf Prüfstand

Finanzen und Wirtschaft

Tsipras sieht Sparpläne in Griechenland weiter auf Prüfstand

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[L'Altra Europa con Tsipras/Flickr]

Die US-Regierung drängt Griechenland zu einer besseren Zusammenarbeit mit seinen Partnern in der Eurozone. Ungeachtet des internationalen Drucks will der griechische Regierungschef Alexis Tsipras die Sparpolitik seines Landes in den vergangenen Jahren weiter auf den Prüfstand stellen.

Die „Fragen, die sich hinsichtlich der Sparpläne der vergangenen fünf Jahre stellen, sind immens“, sagte Alexis Tsipras am Montagabend bei einer Parlamentssitzung, die sich mit der Arbeit einer Prüfkommission zur Entstehung des griechischen Schuldenberges befasste.

Tsipras forderte, die Griechen müssten erfahren, „wie das Land Maßnahmen akzeptieren konnte, die die Schulden haben steigen lassen, von 124 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu Beginn der Krise auf 175 Prozent heute“. Im Zuge der Sparmaßnahmen seien außerdem die Löhne gesunken, die Arbeitslosigkeit gestiegen und es gebe einen Exodus junger qualifizierter Arbeitskräfte.

Die Einsetzung der Prüfkommission gehörte zu den Wahlversprechen von Tsipras Partei Syriza. Das Gremium besteht aus Wissenschaftlern und Juristen und soll rekonstruieren, wie es zu dem Schuldenanstieg und den Sparmaßnahmen kam, die ab 2010 im Gegenzug zu Finanzhilfen der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) beschlossen worden waren. Dabei soll auch die Frage geklärt werden, ob die Vorgängerregierungen unangemessen oder gar rechtswidrig handelten. „Wir werden bald beweisen, dass Griechenland ein unabhängiges und respektables Land ist“, sagte Tsipras.

Griechenland verhandelt derzeit mit der EU über weitere Finanzhilfen. Weil Athen die Forderung der Euroländer nach konkreten und belastbaren Reformen und Sparmaßnahmen bislang nicht erfüllt hat, halten diese weitere Notkredite zurück.

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis wurde unterdessen im US-Finanzministerium empfangen. Der für internationale Angelegenheiten zuständige Staatssekretär Nathan Sheets forderte Griechenland auf, in dem gegenwärtigen Verhandlungsprozess „ein Reformprogramm fertigzustellen, das eine finanzielle Unterstützung in einer angebrachten Zeit von Seiten der Gläubiger Griechenlands verdient“.

Die Führung in Athen müsse die Verhandlungen mit den Vertretern der Geldgeber ernsthaft führen und sich ihnen voll verpflichten, erklärte ein Regierungsmitarbeiter am Montag in Washington.

Am Vortag hatte Varoufakis bei einem Besuch bei IWF-Chefin Christine Lagarde zugesichert, dass sein Land am Donnerstag wie vorgesehen eine Kreditrate in Höhe von 460 Millionen Euro begleichen werde. Die Befürchtung, Athen könne diese Rate nicht bezahlen, hatte die Sorge vor der Pleite Griechenlands und damit einhergehenden unkalkulierbaren Folgen für die Griechen und die Eurozone beflügelt.

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