Trump und Abe wollen Handelsgespräche intensivieren

Die Warenausfuhren Richtung USA sind im letzten Jahr weiter gestiegen. [kees torn/Flickr]

US-Präsident Donald Trump und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe wollen die Handelsgespräche zwischen beiden Ländern intensivieren.

Beide Seiten seien sich einig, Gespräche über freie, faire und auf Gegenseitigkeit beruhende Handelsabkommen aufzunehmen, sagte Abe am gestrigen Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump. Das transpazifische Freihandelsabkommen TPP sei für beide Länder am besten geeignet.

Trump bekräftigte dagegen, er ziehe bilaterale Gespräche vor, um ein Abkommen zum Abbau des US-Handelsdefizits zu erzielen. Trump wirft Ländern wie Japan, China und Deutschland vor, auf Kosten der USA hohe Handelsbilanzüberschüsse zu erwirtschaften. Allerdings hatte Trump zuletzt auch angedeutet, dass ein Wiedereinstieg der USA in das TPP-Abkommen denkbar sei, wenn die Konditionen stimmen.

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Am Mittwoch hat die EU-Kommission die Ergebnisse der Verhandlungen um Handelsverträge mit Japan und Singapur vorgelegt. Nun erhofft man sich eine rasche Ratifizierung. Doch die Kritik ist nicht verstummt.

Nachdem sich die USA Anfang des vergangenen Jahres aus dem TPP-Abkommen verabschiedet hatten, wurde es zuletzt von den elf verbliebenen Pazifik-Anrainern unterzeichnet. Es sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligt sind Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

Japan steht zudem kurz vor dem Abschluss eines Handelsabkommens mit der EU. Gestern hatte die EU-Kommission den Abschluss der Verhandlungen bekanntgegeben. Beide Seiten hätten sich verpflichtet, nun auf eine rasche Ratifizierung hinzuarbeiten.

Das TPP-Abkommen zwischen zwölf Ländern liegt bereits seit 2015 fertig in der Schublade. Anfang 2016 wurde von allen beteiligten Regierungschefs unterzeichnet, jedoch noch nicht ratifiziert. Nach seinem Wahlerfolg bei den Präsidentschaftswahlen 2016 unterzeichnete Donald Trump im Januar 2017 ein Dekret, das den Ausstieg der USA aus dem Prozess vorsieht.

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