Trotz Blockade Trumps: Ngozi Okonjo-Iweala soll Chefin der WTO werden

Die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala soll voraussichtlich nächste Woche zur Generaldirektorin der WTO ernannt werden. [EPA-EFE/MARTIAL TREZZINI]

Trotz der Blockade des US-Präsidenten Donald Trumps, werden die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) voraussichtlich nächste Woche die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala zur Generaldirektorin des Handelsgremiums ernennen. 

Hochrangige WTO-Beamte werden die Ernennung Okonjo-Iwealas auf einer für den 9. November in Genf anberaumten Sitzung des Allgemeinen Rates formell bekannt geben.

Letzte Woche erklärte der Vorsitzende des Allgemeinen Rates der WTO, David Walker, dass die „Troika“ der Vermittler, die die internationale Organisation bei der Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten unterstützen soll, empfohlen habe, Okonjo-Iweala nach einem dreimonatigen Konsultationsprozess zur nächsten Generaldirektorin der WTO zu ernennen.

Bei einem ihrer möglicherweise letzten internationalen politischen Schritte blockierte die Trump-Administration letzte Woche jedoch die Nominierung der ehemaligen nigerianischen Finanzministerin und spricht sich weiterhin für den südkoreanischen Handelsminister Yoo Myung-hee aus.

Okonjo-Iweala, ehemalige geschäftsführende Direktorin der Weltbank, hat die Unterstützung der Europäischen Kommission sowie der meisten EU-Mitgliedsstaaten und wäre die erste Frau sowie die erste Afrikanerin, die den Spitzenposten der WTO besetzen würde.

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, bekräftigte letzte Woche bei einer Videokonferenz mit dem nigerianischen Präsidenten Muhammudu Buhari die Unterstützung der EU für Okonjo-Iweala. Gleichzeitig sagte auch der Chefdiplomat der EU, Josep Borrell, dass die Unterstützung der EU für Okonjo-Iweala Teil einer Agenda sei, um die politische Unterstützung Europas für Afrika „konkreter und sichtbarer“ zu machen.

Führung der Welthandelsorganisation: Zeit für eine afrikanische Frau?

Die Welthandelsorganisation (WTO) sucht einen oder eine neue Generaldirektorin. Zwei aussichtsreiche Kandidatinnen kommen aus afrikanischen Staaten.

In einer Erklärung am Donnerstag, dem 5. November, bekräftigte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa, der derzeit auch den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU) innehat, die „volle Unterstützung“ der AU für Okonjo-Iweala. Er ergänzte, dass „die AU darauf vertraut, dass der WTO nichts im Wege steht, um die richtige Entscheidung für die Organisation treffen“ zu können.

Obwohl die Ernennung des Generaldirektors traditionell im Konsens erfolgt, verfügen die USA nicht über ein formelles Veto. Beim letzten Mal, als die Mitgliedsstaaten keinen Konsens erzielen konnten, teilten sich die beiden Kandidaten das Amt, indem sie jeweils zwei Jahre das Amt innehatten.

Die zweite Corona-Welle hat jedoch Diskussionen unter den Beamten darüber ausgelöst, ob die Sitzung am 9. November verschoben werden soll.

Am Donnerstag gab das südkoreanische Außenministerium nach lokalen Medienberichten, die besagen, dass Yoo plant, sich aus dem Auswahlverfahren zurückzuziehen, eine Erklärung ab: „Wir sind dabei, den zukünftigen Kurs des Kandidaten oder die Haltung der Regierung in dieser Angelegenheit umfassend zu überprüfen, und es wurde noch keine Entscheidung diesbezüglich getroffen“.

EU warnt: Welthandelsorganisation in "kritischer Lage"

Die USA blockieren weiterhin die Neubesetzung der WTO-Berufungsinstanz, die für das Funktionieren der Institution von entscheidender Bedeutung ist.

US-Präsident Donald Trump war während seiner gesamten Amtszeit ein bedeutender Kritiker der WTO. Die USA blockierten die Neubesetzung der WTO-Berufungsinstanz – auch bekannt als oberstes Welthandelsgericht -, die für das Funktionieren der Institution von entscheidender Bedeutung ist.

Analysten gehen davon aus, dass die Präsidentschaft von Joe Biden – sollte er das Rennen um das Weiße Haus gewinnen- zügig die Beziehungen zu internationalen Organisationen wie der WTO, der Weltgesundheitsorganisation und den Vereinten Nationen wieder aufnehmen würde.

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