“Schlüsselrolle” in der Eurogruppe: Weg frei für Spaniens Calviño?

Nadia Calviño, spanische Ministerin für Wirtschaft und digitalen Übergang, und Mario Centeno, Präsident der Eurogruppe, während eines Treffens der EU-Finanzminister im Januar. [Council]

Spaniens Wirtschaftsministerin Nadia Calviño verwies auf ihre „Schlüsselrolle“ bei der Vorbereitung der Reaktion der Eurogruppe auf die COVID-19-Krise, da sich die Finanzminister der Eurozone derzeit darauf vorbereiten, Anfang Juli einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin zu wählen.

Calviño, die auch stellvertretende Ministerpräsidentin in der spanischen Regierung ist, gilt als Spitzenkandidatin für die Nachfolge des scheidenden portugiesischen Finanzministers Mario Centeno an der Spitze der Eurogruppe.

Centeno kündigte Anfang dieser Woche an, dass er das Ministerium verlassen und den Vorsitz der Eurogruppe am 13. Juli niederlegen wird.

Die Finanzminister der Eurozone besprachen am Donnerstag, den 11. Juni, das weitere Vorgehen bei der Wahl ihres neuen Präsidenten. Centeno sagte nach dem Treffen, dass der offizielle Aufruf zur Kandidatur „in Kürze“ veröffentlicht werde und die Minister bis zum 25. Juni Zeit hätten, ein Motivationsschreiben zur Begründung ihrer Kandidatur vorzulegen.

Laut einem hohen Beamten der Eurozone ist die Wahl für den 9. Juli vorgesehen. 

Euro-Finanzminister tagen zu Centeno-Rücktritt und Corona-Hilfen

Die Finanzminister der Eurozone befassen sich am heutigen Donnerstag mit der Nachfolge des Eurogruppen-Vorsitzenden Mário Centeno und den Strategien gegen den massiven Wirtschaftseinbruch durch die Corona-Krise.

Im Vorfeld des Treffens der Eurogruppe sagte Calviño gegenüber Journalisten, dass der Grund, warum sie als Kandidatin angesehen wurde, die „Schlüsselrolle“ sei, die Spanien bei der Vorbereitung der wirtschaftlichen Reaktion der EU gegen die Corona-Krise gespielt habe. Sie hob insbesondere das dreifache Liquiditätssicherheitsnetz in Höhe von 540 Milliarden Euro zur Unterstützung von Unternehmen, Arbeitnehmern und Mitgliedsstaaten hervor.

„Spanien hat eine Schlüsselrolle gespielt, und ich sage dies aus höchst persönlicher Bescheidenheit, aber auch aus der Überzeugung heraus, dass dies der Fall war“, betonte sie.

Ihrer Ansicht nach erklärt die „Anerkennung“ dieser Rolle durch die EU-Institutionen und die Partner in der Eurozone, warum ihr Name in Brüssel und in den internationalen Medien als Nachfolgerin Centenos genannt wird.

Dennoch hat Calviño ihre Kandidatur noch nicht bestätigt. Die Entscheidung werde in den kommenden Tagen „unter Berücksichtigung des öffentlichen Interesses und der besten Entscheidung für Spanien“ vom spanischen Premierminister Pedro Sánchez getroffen, so Calviño.

Eurogruppen-Chef Centeno legt Amt nieder

Er hatte den Posten seit Dezember 2017 inne. Bereits zum 15. Juni werde er zudem als portugiesischer Finanzminister zurücktreten. Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe den Rücktritt akzeptiert, teilte das Präsidialamt mit.

Auch hat sie nicht klargestellt, ob sie offiziell für die Stelle kandidiert und bereits Kollegen kontaktiert hat, um deren Unterstützung zu erbitten, oder ob andere EU-Länder bereit sein würden, sie bei der Wahl zu unterstützen.

Calviño, einst Generaldirektorin der Europäischen Kommission, genießt in Brüssel und anderen Hauptstädten einen guten Ruf.

Sie wird als „starke Kandidatin“ angesehen, die gute Chancen hat, die erste Frau an der Spitze der Eurogruppe zu werden, sagte ein EU-Beamter.

Ihr persönlicher Hintergrund, Mitglied einer sozialdemokratischen Regierung aus einem südlichen Mitgliedsland zu sein, entspricht ebenfalls dem von Centeno, da die Notwendigkeit, das Gleichgewicht zwischen Regionen und politischen Familien zu wahren, bei der Wahl berücksichtigt wird.

Auf ihre Kandidatur angesprochen, wollte Centeno nicht über einen seiner potenziellen Nachfolger sprechen. Er bemerkte lediglich, dass es „viele Qualitäten“ innerhalb der derzeitigen Mitglieder der Eurogruppe gebe.

Das EU-Konjunkturpaket und die "Konditionalität"

Der Wirtschaftsimpuls der EU in Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie wird mit bestimmten Bedingungen verbunden sein, die den „außergewöhnlichen Charakter“ dieser Krise sowie die grundlegenden EU-Ziele widerspiegeln sollten.

Einige weitere Namen, die die Runde machen, sind der irische Finanzminister Paschal Donohoe und der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna, eines der dienstältesten Mitglieder der Eurogruppe, der bereits beim letzten Mal gegen Centeno kandidierte.

Der oder die zukünftige Vorsitzende wird eine Reihe von Wahlen bestehen müssen, um Kandidaten so lange auszuschließen, bis nur noch zwei übrig sind. Sobald die beiden Finalisten feststehen, wird mit einfacher Mehrheit (10 der 19 Mitglieder der Eurogruppe) entschieden, wer der nächste Präsident oder die nächste Präsidentin der Eurogruppe für eine zweieinhalbjährige Amtszeit sein wird.

(Bearbeitet von Frédéric Simon und Britta Weppner)

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