Signale der Entspannung im Handelskonflikt zwischen den USA und China

Für Europa ist es ein schwieriger Spagat: Mit China als Handelspartner zu kooperieren, im Wettbewerb dabei aber nicht unterzugehen. [EPA/WOJCIECH PACEWICZ POLAND OUT]

Vor geplanten neuen Handelsgesprächen zwischen den USA und China im Oktober haben beide Seiten Signale der Entspannung ausgesendet. Die Zollkommission der chinesischen Regierung kündigte am Mittwoch an, dass 16 Kategorien von US-Produkten von geltenden Strafzöllen befreit werden sollen. US-Präsident Donald Trump lobte dies als „großen Schritt“.

Die chinesischen Zoll-Ausnahmeregelungen sollen nach Angaben aus Peking am 17. September in Kraft treten und zunächst für ein Jahr gelten. Sie gelten unter anderem für bestimmte Medikamente, medizinische Güter und Fischfutter.

Es ist das erste Mal seit dem Beginn des Handelskonflikts zwischen den USA und China vor mehr als einem Jahr, dass China Erleichterungen für US-Produkte erlässt, die von Strafzöllen betroffen sind. Für Massen-Importgüter aus den USA wie Schweinefleisch und Sojabohnen gelten die Abgaben aber weiterhin.

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Trump brachte die jüngsten chinesischen Konzessionen in Zusammenhang damit, dass als Folge der US-Strafzölle die Versorgungsketten der chinesischen Wirtschaft „zerbrechen“. Deswegen sei Peking daran interessiert, ein Abkommen mit Washington zu erreichen. Auch nach Ansicht von Analysten der Barclays-Bank signalisieren die chinesischen Anpassungen ein Interesse daran, bei den Handelsgesprächen im Oktober Fortschritte zu erzielen.

China sorgt sich um sein Wirtschaftswachstum. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Volksrepublik war im zweiten Quartal 6,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gewachsen, das war der niedrigste Anstieg seit fast 30 Jahren. Trump hat gedroht, bis zum Jahresende nahezu alle chinesischen Importe in die USA mit Strafzöllen belegen. Er stört sich vehement am Handelsdefizit der USA mit China und wirft dem Land unlautere Praktiken wie den Diebstahl geistigen Eigentums vor.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt haben sich seit dem vergangenen Jahr gegenseitig mit massiven Strafzöllen auf Produkte im Gesamtwert von mehreren hundert Milliarden Dollar überzogen. Die Auswirkungen bekommen nicht nur die Volkswirtschaften der beiden Länder zu spüren. Der Konflikt belastet die Konjunktur weltweit.

Einer Umfrage der US-Handelskammer in Shanghai zufolge leiden mittlerweile auch die in China aktiven US-Firmen enorm unter dem Handelsstreit. Demnach lehnen 75 Prozent dieser Firmen die Strafzollpolitik der USA ab. Nur die Hälfte der Unternehmen geht von einem Anstieg ihrer Umsätze in diesem Jahr im Vergleich zu 2018 aus. Ebenfalls nur 47 Prozent gaben an, dass sie mit einem Anstieg ihrer Investitionen in diesem Jahr in China rechnen.

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