Schulz warnt vor Grexit

EU Europa Nachrichten

Martin Schulz [DG EMPL/Flickr]

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt angesichts der neuen Debatte über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone vor erheblichem Schaden für Europa.

„Wer jetzt wieder mit dem Grexit liebäugelt, spielt mit der Spaltung des Kontinents“, sagte Schulz der Zeitung „Die Welt“ vom Montag. „Das ist vielleicht im Interesse von Donald Trump oder Marine Le Pen. Aber ganz sicher nicht im Interesse Deutschlands und Europas. Das ist
brandgefährlich.“

Eurozone: FDP fordert den Grexit

Die Liberalen melden sich mit klarer Kante zurück. FDP-Chef Lindner und EU-Parlamentsvize Lambsdorff fordern den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone.

Angesichts des Streits über weitere Reform- und Sparauflagen für Griechenland war zuletzt wieder über einen möglichen Euro-Austritt Griechenlands diskutiert worden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verknüpfte den griechischen Verbleib in der Währungsunion mit der Forderung nach mehr Reformen und Wettbewerbsfähigkeit.

Griechenland ist hoch verschuldet und wird seit Jahren durch internationale Finanzhilfen vor dem Bankrott bewahrt. Mitte 2015 hatten sich die Euro-Partner mit Athen auf ein drittes Hilfsprogramm im Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro geeinigt. Anders als bei den vorherigen Programmen ist der Internationale Währungsfonds (IWF) daran aber bisher nicht mit eigenen Finanzmitteln beteiligt.

Der IWF macht seine Beteiligung von der Tragfähigkeit der griechischen Schulden abhängig und tritt für Schuldenerleichterungen ein. Schäuble fordert eine IWF-Beteiligung – lehnt aber eine weitere Schuldenerleichterung für Griechenland ab.

Die Unschlüssigkeit des IWF zu Griechenland

In der Führung des Internationalen Währungsfonds (IWF) gibt es Unstimmigkeiten über den richtigen Weg für Griechenland aus der Schuldenkrise.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras warnte am Wochenende den IWF und Schäuble, sie sollten nicht länger „mit dem Feuer spielen“. Ihre widerstreitenden Positionen seien der Grund für die derzeitige Blockade in den Verhandlungen zwischen Athen und seinen Gläubigern.

Im Sommer stehen für Athen Schulden-Rückzahlungen in Höhe von mehr als sechs Milliarden Euro an. Diese können nur beglichen werden, wenn aus dem dritten Hilfsprogramm weitere Zahlungen freigegeben werden. Dafür müsste es aber bei den seit Monaten festgefahrenen Verhandlungen der internationalen Geber über die Bewertung der griechischen Schuldenkrise einen Durchbruch geben.

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