Scholz drängt auf Einigung zu Coronabonds

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt gemeinsame Anleihen weiterhin ab. [EPA-EFE/HAYOUNG JEON]

Beim heute anstehenden EU-Gipfel wird es Vize-Kanzler Olaf Scholz zufolge vor allem um die Höhe des geplanten Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise gehen. Gemeinsame Anleihen lehnt er weiterhin ab.

Am Donnerstag müssten die Staats- und Regierungschefs der EU diskutieren, welche Mittel genau nötig seien, sagte der Bundesfinanzminister im ZDF. Die strittige Finanzierung des Fonds werde dann wohl erst später in einem zweiten Schritt geklärt.

Scholz nannte – wie zuletzt schon Kanzlerin Angela Merkel – den mittelfristigen EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 als bevorzugtes Instrument. “Dann finden sich auch Wege, wie man zum Beispiel dafür sorgen kann, dass wir am Anfang mehr Geld ausgeben können.” Die Refinanzierung würde über den Haushalt der Folgejahre erfolgen. “Das ist der beste Weg, den man dafür wählen kann.”

Merkel bereit zu deutlich höherem EU-Haushalt

Drei Tage vor dem EU-Gipfel zeichnet sich ein Kompromiss ab, wie von der Corona-Krise besonders stark betroffene EU-Staaten stärker unterstützt werden könnten.

Gemeinsame Anleihen und eine gegenseitige Haftung für Schulden lehnt die Bundesregierung ab. Solche Euro-Bonds – aktuell auch Corona-Bonds genannt – fordern mehrere Länder aus dem Süden der EU. Auch extrem lang laufende Anleihen wurden vorgeschlagen, werden aber in Deutschland ebenfalls skeptisch gesehen.

Bei der Höhe des Wiederaufbaufonds wurden bis zu 1,6 Billionen Euro gefordert. Die Finanzminister der EU hatten zuletzt schon ein 500-Milliarden-Euro-Paket für schnellere Hilfen auf den Weg gebracht – mit Förderkrediten für Unternehmen, Kreditlinien für Regierungen und einem europäischen Kurzarbeitergeld. Daran soll der Fonds später anknüpfen. Das sei auch im eigenen Interesse, sagte SPD-Politiker Scholz. “Unsere Volkswirtschaft lebt davon, dass es anderswo läuft.”

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