Scholz – Deutschland ist auf harten Brexit vorbereitet

Kommt er doch, der Brexit ohne vorherige Einigung?

Deutschland ist nach Einschätzung von Finanzminister Olaf Scholz für einen harten Brexit gewappnet.

In der Bundesrepublik sei man auf den Fall vorbereitet, dass Großbritannien ohne eine Vereinbarung aus der Europäischen Union austrete, sagte der SPD-Politiker am Freitag in London bei einer Veranstaltung der Nachrichtenagentur Bloomberg. Niemand habe erwartet, dass es knapp zwei Monate vor dem für den 29. März geplanten Brexit noch immer unklar sein würde, auf welche Weise die Briten die EU verlassen wollten. “Am Ende müssen wir eine Lösung finden.” Es sei im Interesse Großbritanniens und der EU, dass es einen Brexit-Vertrag gebe.

Für die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland, die der Hauptstreitpunkt bei einem Brexit-Vertrag ist, forderte Scholz eine gute Lösung. Die Grenzfrage sei eine Frage des Friedens, sagte er mit Blick auf den Jahrzehnte dauernden Nordirland-Konflikt, der auch durch die offene Grenze beigelegt wurde. Er hoffe, dass in den kommenden Tagen eine Lösung gefunden werde.

Der Finanzminister rechnet auch damit, dass nach einem Brexit viele Finanzdienstleister das Vereinigte Königreich verlassen und in die EU umziehen werden. Das sei offensichtlich, so Scholz.

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