Schäuble: Deutschland weiterhin Wachstumslokomotive

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Foto: dpa

Deutschland bleibt nach den Worten von Wolfgang Schäuble trotz einer absehbaren Konjunkturabschwächung Wachstumslokomotive im Euro-Raum. Der Bundesfinanzminister mahnte aber auch dringende Strukturreformen an.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht die deutsche Wirtschaft nicht gefährdet. „Wir werden bei eineinhalb Prozent bleiben“, sagte der Minister in Washington vor der Bertelsmann-Stiftung. Er führte aber nicht aus, ob dies für dieses oder das nächste Jahr gilt.

Bislang erwartet die Bundesregierung in diesem Jahr 1,8 Prozent Wachstum und zwei Prozent für das nächste Jahr. Ihre neue Prognose will sie am kommenden Dienstag veröffentlichen. Führende Konjunkturforscher senkten zuletzt in ihrem Herbstgutachten ihre Erwartungen.

Schäuble gestand ein, dass man den Investitionen stärker Vorrang einräumen müsse. „Wir Europäer müssen mehr Wachstum abliefern“, sagte er. Zudem wies er Befürchtungen vor einer Deflation zurück. Er verwies auf EZB-Präsident Mario Draghi, der gesagt habe: „Es gibt keine Anzeichen von Deflation“.

Frankreich in Italien müssen sich an Stabilitätspakt halten

Mit Blick auf die finanzpolitischen Probleme von Frankreich und Italien forderte er, alle Mitgliedsländer müssten den europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt und seine Auflagen erfüllen. „Nun ist die Frage, gelten die Regeln für alle oder nur für die Länder, die ein bisschen kleiner sind als Deutschland und Frankreich“, sagte er. Schäuble drängte beide Länder zu Strukturreformen. „Je schneller Frankreich und Italien Strukturreformen umsetzen, je schneller wird sich die Situation in Europa ändern“, forderte er mit Hinweis auf die aktuellen Wachstumsprobleme in dieser Region.

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