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20/01/2017

Schäuble bringt erneut „Grexit“ ins Spiel

Finanzen und Wirtschaft

Schäuble bringt erneut „Grexit“ ins Spiel

Bundesfinanzminister Schäuble hält einen Grexit auf Zeit nach wie vor für eine gute Idee.

[Rat der Europäischen Union]

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält die Zustimmung des griechischen Parlaments zu den Reformplänen der Geldgeber für einen „wichtigen Schritt“. Gleichzeitig verteidigt er den Plan für einen „Grexit auf Zeit“.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat erneut die Idee eines zeitweiligen Ausscheidens Griechenlands aus dem Euro ins Spiel gebracht. „Niemand weiß im Augenblick, wie das ohne einen Schuldenschnitt gehen soll“, sagte Schäuble am Donnerstag im Deutschlandfunk mit Blick auf den zuletzt noch einmal stark gestiegenen Finanzbedarf des Landes. „Und jedermann weiß, dass ein Schuldenschnitt mit der Mitgliedschaft in der Währungsunion nicht vereinbar ist. Das ist die Situation.“ Das sähen viele Ökonomen so.

Schäuble widersprach der Darstellung, dass die am Wochenende bei den Brüsseler Verhandlungen über die Griechenlandkrise erstmals ins Gespräch gebrachte Idee für den „Grexit“ die Möglichkeit einer zwangsweisen Umsetzung gegen griechischen Willen beinhaltet habe. „Wir haben ja nie gesagt, wir zwingen das auf. Das können wir auch nicht, das wollen wir nicht. Hat niemand vorgeschlagen“, sagte er.

Schäuble betonte, es würden nun neue Verhandlungen mit Griechenland aufgenommen, um zu einer Lösung in Sachen Schuldentragfähigkeit zu kommen. Die Kombination aus „Grexit“ auf Zeit und Schuldenschnitt werde zunehmend auch in Griechenland als der „bessere Weg“ gesehen.

Das Problem liege aber darin, dass Ministerpräsident Alexis Tsipras sich gegenüber dem griechischem Volk verpflichtet habe, in jedem Fall im Euro bleiben zu wollen, sagte der Finanzminister: „Ich glaube, es ist mehr ein politisches Problem einer Partei, die eben im Wahlkampf Versprechungen gemacht hat, vor denen sie gewarnt worden ist – zum Beispiel durch mich.“

Schäuble hat indes die Zustimmung des griechischen Parlaments zu den mit den Geldgebern abgesprochenen Reformplänen als Fortschritt begrüßt. „Wir sind einen Schritt weiter“, sagte er. „Das ist ein wichtiger Schritt.“ Die Eurogruppe werde nun vermutlich empfehlen, konkrete Verhandlungen über ein neues Hilfspaket aufzunehmen.