In der europäischen Politik braucht „preußisch Berlin“ so viel Takt wie die Bayern mit ihrer Fußballhymne. Doch das Fingerspitzengefühl fehlt Deutschland gelegentlich in seiner Führungsrolle, findet der Publizist Hermann Bohle in seinem Standpunkt.
Der Autor
Hermann Bohle (Genf), Jahrgang 1928, Kommentator und Buchautor, langjähriger Journalist in Brüssel zu EU- und NATO-Themen. Ehemals DIE ZEIT, Die Presse (Wien), Neue Zürcher Zeitung NZZ und Weltwoche (Zürich), Rheinischer Merkur, Unternehmensberatung Deutscher Wirtschaftsdienst (DWD-Köln). BLOG: Bohle-Echo.de.
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Münchens weltberühmte Philharmoniker boten Samstagabend im Wembley-Stadion das urbajuwarische „Mia san Mia“ politisch so züchtig dar, wie man es aus deutschen Landen nicht immer kennt. In ihrer Hymne zur Champions-League schufen Komponist und Textdichter noch Platz für Englands "God save the Queen", zudem für ein Motiv des gebürtigen Deutschen und Wahl-Londoners Georg-Friedrich Händel (1685-1759) aus dessen Krönungshymne "Zadok the Priest". Kein Zeremonienmeister oder Protokollchef hätte das besser gemacht.
So viel Umsicht, so viel Fingerspitzengefühl wünschte man sich auch sonst von Deutschen, die zusehends, aber unwillig, in irgendeine Art europäischer Führungsrolle geraten. 1969 sagte mir Englands Außenminister George Brown in seinem engen Abgeordnetenbüro in Londons Bridge Street No. 1 allen Ernstes: “Europa muss von den Deutschen geführt werden!“
Damit wollte der Brite, dem Frankreich den Zutritt zur damaligen EG verweigerte, nur die Franzosen ärgern. Heute kann deutsche Führung tatsächlich passieren. Die einen wollen mit dieser Idee die EU im Deutschenhass ersäufen. Andere meinen, sie so zu retten. Zwischen beiden Polen muss deutsche Politik die von Fall zu Fall passende Vorgehensweise wählen. Taktvoll am besten.
Allumfassend zweckdienlich ist da nicht, was soeben aus Berlins Finanzministerium kommt. Wolfgang Schäuble soll erwägen, für notleidende EU-Südländer einen "einstelligen Milliardenbetrag" zinsbilliger Kredite bereitzustellen. Vor allem für deren mittelständische – also Innovation und Jobs schaffende – Wirtschaft. Eigentlich ein exzellentes Konzept. Es hätte statt 2013 schon seit 2010/11 Deutschlands Sanierungs- und Sparkurs "für Europa" begleiten können.
Diese Art Marshallplan erspart den deutschen Sparsamkeitspastoren viel – bittere und nachvollziehbare – Kritik aus Europas Süden. Zu früh kommt dieser Entwurf also bestimmt nicht. Wohl aber auf dem falschen Fuß. "Wieder mal", muss man hinzufügen.
Der Bundesfinanzminister will die Gelder über die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) leiten. Vor 65 Jahren aus dem Marshallplan entstanden, kann die KfW die Gelder zum niedrigen, weil dem Vertrauen zu Deutschland geschuldeten Zins den südlichen Kreditnehmern gewähren (die selbst nur zu höherem Zins bedient würden).
Diese deutsche Wohltat wirkte weniger aufdringlich als europäischer Beistand. Was zudem Sinn gäbe, weil gerade auch der ökonomisch-politische Nutzen der EU Deutschlands Wirtschaftsblüte dient.
Der Beginn eines EU-Marshallplans für die Südflanke wird hier immerhin erkennbar. Sie ist – neben vielem anderen – bedrängt, auch von wachsenden Flüchtlingsmassen aus Afrika und Nah/Mittelost: Allein Italien schätzt die Zahl seiner Illegalen auf über 2 Millionen. Da muss nicht allein Deutschland mit abendländischem Hilfswillen glänzen. Die Gelder lassen sich über die Europäische Investionsbank mobilisieren: Die EIB in Luxemburg besitzt ein zinsgünstiges, erstklassiges Kreditstanding wie Deutschlands KfW. Und die Südpartner geraten so nicht ins Zwielicht derer, die am "deutschen" Tropf nuckeln sollen.
Takt gehört sogar zur Politik. Vor allem für Demokratien, wo vieles gleich in die Medien gelangt. Das sollte man in "preußisch Berlin" (so hieß die Kapitale zu Kaisers Zeiten im Westen des Reiches) nun also lernen. Etwa von den Bayern und ihrer Fussballhymne.
Zumal längst ein Beispiel erschreckt. Italiens Staatsschuld lag 1974 bei 56 Prozent der Wirtschaftsleistung (für die heutigen Euro-Länder waren es 30). Für Rom hieß das: Sparen. Kredit war gefragt. Bundeskanzler Helmut Schmidt bot 2 Milliarden Dollar an. Dafür musste Italien 515 Tonnen seines Währungsgoldes als Pfand hinterlegen … bei der Deutschen Bundesbank. Zum Verkauf, falls Italien pleite ginge.
Der Zorn der Beleidigten wogte gewaltig. Die EIB gibt es seit 1958. Wie im Schäuble-Plan gehört die Stärkung des Mittelstands zu den Hauptzielen der Bank. Hanseat Schmidt bediente sich ihrer nicht, um solchermaßen den deutschen Hilfewillen in Samt zu betten. Der Fehlgriff könnte sich in preußisch Berlin 2013 wiederholen. Wer so "führt", geht baden.