Noch keine EU-US-Handelsgespräche

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstrom. [Stephanie Lecocq/ epa]

Die Europäische Union hat noch keine Gespräche über einen Handelsvertrag mit den USA begonnen. Doch das soll sich bald ändern.

Nach den gescheiterten TTIP-Verhandlungen und einem weiterhin schwelenden Handelskonflikt soll ein neuer Handelsvertrag Abhilfe schaffen. Die USA kündigten bereits Gespräche mit der EU an. In Brüssel heißt es aber, noch sei es nicht soweit.

Die Ankündigung der USA über die Aufnahme von Handelsgesprächen mit der EU sei ein notwendiger Vorbereitungsschritt auf Seiten des Partners, um das Okay durch den Kongress zu bekommen, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch in Brüssel. “Wir haben noch nicht mit den Verhandlungen begonnen.”

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Die EU habe aber gegenüber Washington gesagt, das sie bereit sei, ein begrenztes Abkommen über Industriegüter auszuloten. Danach müsse die Kommission noch von den Mitgliedsstaaten ein Mandat für die Verhandlungen erhalten, sagte Malmström. Die EU-Kommission ist in der EU exklusiv für den Abschluss von internationalen Handelsverträgen zuständig. Mitgliedsländer selbst dürfen keine solchen Abkommen schließen.

Gleichzeitig kündigte Malmström den Abschluss eines neuen Handelsvertrags mit Vietnam an. Vietnam ist nach Singapur der zweitgrößte Handelspartner der EU im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Der Warenhandel beläuft sich auf 47,6 Milliarden Euro im Jahr und der Handel mit Dienstleistungen auf 3,6 Milliarden Euro. Als nächstes müssen die EU-Mitgliedsländer und das Europaparlament zustimmen.

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