Nimm das, Donald Trump!

EU-Kommissarin Malmström beim Rat der Handelsminister. [Bulgarian Presidency of the Council of the European Union]

Die EU will sich gegen die US-Schutzzölle auf Stahl und Aluminium wehren – mit Sonderabgaben auf Orangensaft und Erdnussbutter.

Eine Entscheidung sei noch nicht getroffen worden, beschwichtigte EU-Handelskommissarin Cecilia Malström bei der Waffenpräsentation. Sie EU stehe aber „bereit, um angemessen zu reagieren“. Zunächst sei man jedoch bemüht, die Situation nicht eskalieren zu lassen. EU-Ratspräsident Donald Tusk warnte vor den Folgen eines Handelskrieges.

Die schwedische EU-Kommissarin Malmström sagte weiter, eventuelle Gegenmaßnahmen würden im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) erlassen. Eine Möglichkeit sei, Klage bei der WTO einzureichen. Dafür würde sich die EU mit anderen von den US-Maßnahmen betroffenen Staaten absprechen. Dieser Weg würde jedoch einige Zeit dauern.

Die EU ziehe deshalb auch schnellere Schritte in Erwägung. Denkbar seien etwa Schutzmaßnahmen bei den Einfuhren von Stahl und Aluminium, um den heimischen Markt vor einer Schwämme aus anderen Ländern zu schützen. Als die USA unter Präsident George W. Bush 2002 Strafzölle auf Stahl und Aluminium verhängten, reagierte die EU-Kommission ebenfalls sofort mit eigenen Schutzmaßnahmen.

Auf sofortige Kompensationsmaßnahmen in Form von Strafzöllen auf US-Produkte hatte die Brüsseler Behörde damals verzichtet und die Entscheidung der WTO abgewartet. Auf die nun angekündigten protektionistischen Schritte der USA könnte die EU jedoch auch mit sofortigen Strafzöllen auf US-Produkte reagieren, kündigte Malmström an.

"Handelskrieg-Scharmützel sind nur Ablenkungsmanöver"

Ökonomie-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz gilt nicht als Freund des US-Präsidenten. In Davos attackiert er dessen Steuerpolitik, warnt wachsender Ungleichheit – und sagt, wo Europa von Trump profitiert.

Sie verwies auf frühere Äußerungen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Strafzölle auf Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorräder oder Levi’s-Jeans zur Sprache gebracht hatte. Malmström schloss aber nicht aus, „noch ein bisschen zu warten, um zu sehen, wie die Dinge sich entwickeln“ und so eine Eskalation zu verhindern.

US-Präsident Donald Trump hatte am vergangenen Donnerstag Strafzölle auf Aluminium und Stahl unter anderem aus der EU angekündigt. Als der Ruf nach europäischen Vergeltungsmaßnahmen laut wurde, legte Trump nach und brachte auch Strafzölle auf Autos aus der EU ins Gespräch.

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