EU reagiert auf Chinas Neue Seidenstraße

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini (m.) während der Präsentation der neuen Strategie. [European Commission]

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat eine Strategie der EU-Kommission angekündigt, mit der Europa und Asien besser vernetzt werden sollen. Die Strategie scheint eine Reaktion auf das chinesische Projekt der „Neuen Seidenstraße“ zu sein.

Mogherini erklärte gegenüber Reportern, Europäer hätten das große Glück, in einem stark vernetzten Gebiet zu leben. Der Ansatz der Kommission bestehe nun darin, einen „europäischen Weg“ zur Verbesserung der Vernetzung mit Asien zu finden. Grundlage müsse dabei ein regelbasierter und -gebundener Ansatz sein.

Asien sei die Region mit der größten Nachfrage nach Infrastruktur und dem höchsten vorhergesagten Wachstum der Welt. Die Idee sei es daher, verbesserte Vernetzung für Asien, für Europa und für den gesamten Planeten nutzbar zu machen.

Mogherini betonte mehrfach, dass dies durch den Aufbau neuer Verbindungen und Netzwerke mit Asien, durch die Stärkung von Partnerschaften auf der Grundlage der Grundsätze des Multilateralismus und der „internationalen, auf Regeln beruhenden globalen Architektur“ erreicht werden könne.

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Ausgeglichene Bedingungen

Schätzungen zufolge benötigt Asien 1,3 Billionen Euro pro Jahr an Infrastrukturinvestitionen. Die Chancen für europäische Unternehmen seien damit „klar gegeben“, betonte Mogherini und verwies auf Investitions-Instrumente wie den sogenannten Juncker-Plan.

Ein Think-Tank mit guten Kontakten zur EU-Exekutive unter der Leitung des ehemaligen Kommissionsbeamten Fraser Cameron erklärte, die EU wolle mit ihrer Ankündigung einen alternativen Ansatz zu Pekings Neuer Seidenstraße anbieten.

Laut Bart Broer, Forschungsmitarbeiter des EU-Asien-Zentrums, liegt der Schwerpunkt der EU auf der Nachhaltigkeit: Bei Investitionen sollten die Arbeitsrechte geachtet, keine politischen oder finanziellen Abhängigkeiten geschaffen und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen gewährleisten werden.

Der Hintergrund: Peking kauft derzeit wichtige Infrastruktur in Europa auf, während die europäischen ausländischen Direktinvestitionen in China abnehmen, erinnerte Broer.

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Oktober wird ein „Asien-orientierter“ Monat

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Mogherini sagte, ihre Ankündigung werde auch im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen. Der Oktober werde ohnehin ein „sehr Asien-orientierter Monat“. Sie hoffe darauf, dass die EU-Außenminister die angedachte Strategie noch vor dem Gipfel verabschieden.

Die Außenbeauftragte erklärte außerdem, sie habe einen vorherigen Entwurf der Strategie bereits mit asiatischen Partnern – „beginnend mit China“, aber auch mit anderen Staaten – diskutiert habe.

Auf die Frage, ob die europäische Reaktion auf die Neue Seidenstraße nicht etwas verspätet erfolgt, antwortete Mogherini, die EU-Politik werde nicht anderswo festgelegt: „Unser Ansatz ist selbstbewusst genug. Wir müssen unsere Vorschläge nicht als Reaktionen auf andere messen. Es könnte Unterschiede [zum chinesischen Ansatz] geben, es könnte gemeinsame Punkte geben.“

In diesem Zusammenhang unterstrich sie erneut, die EU sei der Ansicht, dass alle Investitionen in die Verbesserung der Konnektivität auf internationalen Regeln und Vorschriften beruhen müssen.

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Auf Nachfrage, was denn passieren würde, wenn Asien kein Interesse am „europäischen Weg“ zeigt, sagte Mogherini lediglich, sie habe bisher „viel Interesse“ gesehen. Entsprechend schloss sie: „In den vergangenen Monaten, in denen ich nach Asien gereist bin, hatte ich bestimmt 20 bilaterale Treffen mit meinen asiatischen Kollegen, einschließlich regionaler Organisationen. Und es gibt eine große Nachfrage und ein großes Interesse an einer europäischen Art der Vernetzung.“

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