Mexiko und USA legen Nafta-Neufassung vor

Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) ist seit 1994 in Kraft und hat Zölle zwischen Kanada, den USA und Mexiko abgebaut. [Shutterstock]

Das Nafta-Abkommen wird neu überarbeitet. Nach einem Jahr der Verhandlungen haben sich die USA und Mexiko auf einen Entwurf geeinigt, nun soll noch Kanada mit an Bord kommen.

Heute morgen sprach US-Präsident Donald Trump von einem „sehr guten“ Deal für beide Länder und von einem „großen Tag für den Handel“. Nun setzen die USA und Mexiko auf eine Einigung auch mit Kanada. Die Gespräche mit Ottawa sollen bereits am Dienstag beginnen. Zustimmung zu der Einigung kam auch aus dem Umfeld von Mexikos designiertem Präsidenten Andrés Manuel López Obrador. Dessen designierter Außenminister Marcelo Ebrard sprach von einem „positiven Schritt“. Fortschritte gebe es insbesondere für den mexikanischen Energiesektor sowie bei den Löhnen und Arbeitsbedingungen für mexikanische Arbeiter.

Nafta ist einer der weltweit umfangreichsten Handelsverträge und seit 1994 in Kraft. Das Abkommen besiegelt den nahezu unbeschränkten Zugang zu Gütern und Dienstleistungen in den USA, Kanada und Mexiko. Für die mexikanische Wirtschaft ist Nafta von besonderer Bedeutung. Rund 80 Prozent der Exporte des Landes gehen in die USA. Trump sah die USA durch das Abkommen erheblich benachteiligt und wollte es neu verhandeln, seit über einem Jahr liefen die Gespräche.

Mexiko will bei Nafta-Austritt der USA mit Kanada weitermachen

Auch wenn die USA aussteigen sollten: Mexiko will das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta mit Kanada fortsetzen wollen.

Nach der Einigung zwischen den USA und Mexiko fehlt noch Kanada – das Land hatte zunächst die beiden anderen Staaten verbliebene Unstimmigkeiten klären lassen. Am Dienstag will Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland nach Washington reisen, wie ihr Sprecher ankündigte. Allerdings werde Ottawa nur ein neues Abkommen unterzeichnen, das „gut für Kanada und gut für die Mittelschicht“ des Landes sei.

Gerichtet an das nördliche Nachbarland sagte Trump in Washington, er werde Regierungschef Justin Trudeau „sehr bald“ anrufen, und die Verhandlungen würden in Kürze starten. Trump schloss dabei allerdings nicht aus, mit Kanada einen eigenen Vertrag abzuschließen. Möglich sei ein „separater Vertrag“ oder aber ein gemeinsames Abkommen aller drei Länder, sagte er. Der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto twitterte, die abschließenden Verhandlungen mit Kanada könnten noch „in dieser Woche“ stattfinden. Er habe bereits mit Trudeau über den Stand der Verhandlungen gesprochen und Kanada dazu aufgefordert, nun an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Schon am Wochenende hatte sich nach zweitägigen Verhandlungen in Washington abgezeichnet, dass Mexiko und die USA kurz vor einer Einigung im Streit um eine Neufassung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (Nafta) stehen. Das legten Äußerungen Trumps auf Twitter nahe. Zunächst blieb am Montag aber unklar, auf welche Einzelpunkte sich die beiden Länder verständigen konnten. Trump sagte lediglich, der Vertrag sei nun „viel einfacher“.

Das Abkommen war noch unter US-Präsident George Bush ausgehandelt worden, unterzeichnet wurde es von dessen Nachfolger Bill Clinton. Unter Nafta fielen nach und nach die meisten Zölle weg, außerdem wurden Investitionsregeln gelockert und der Austausch von Arbeitskräften erleichtert.

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