Juncker nimmt am Weltwirtschaftsforum in Davos teil

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Großbritanniens Premierministerin Theresa May werden beide am 25. Januar in Davos sprechen. [European Commission]

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird diesen Monat zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten wieder am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen. Damit will die EU ihre Rolle als Verfechterin des Multilateralismus wieder aufleben lassen, nachdem man jahrelang mit internen Krisen beschäftigt war.

Juncker sei „kein großer Fan“ des Forums, hatte sein Sprecher Margaritis Schinas vergangenes Jahr zugegeben. Seine Teilnahme symbolisiere jedoch eine Rückkehr Europas an die vorderste Front. Juncker soll beim Gipfel am 25. Januar vor Geschäftsleuten und Politikern sprechen.

Zuletzt hatte er 1997 als Premier- und Finanzminister Luxemburgs am Treffen in Davos teilgenommen. 2016 war er allerdings beim International Economic Forum in Sankt Petersburg zugegen, das als die die eigene Davos-Version von Russlands Präsident Wladimir Putin gilt.

Zusätzlich zu Juncker wird die EU in Davos vor allem durch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron repräsentiert, der einen Tag vor Juncker seine Rede halten wird.

Bereits beim G20-Gipfel in Hamburg im vergangenen Sommer hatten die europäischen Staaten sich für multilaterale Abkommen in den Feldern Handel und Kampf gegen den Klimawandel stark gemacht – insbesondere im Angesicht der Isolationshaltung von US-Präsident Donald Trump sowie dem chinesischen Anspruch, die globale Führungsmacht zu werden.

G20 und die EU: Die Gefahren des informellen Regierens

Die Art und Weise, wie die G20 Politik betreibt, trägt zu einer Oligarchisierung der EU bei und beschädigt das Vertrauen in die Demokratie, meint Annegret Bendiek.

Die Wirtschaftsprognose für die EU war vergangenen November deutlich nach oben korrigiert worden. Das BIP-Wachstum 2017 wird auf 2,3 Prozent geschätzt. Die Zuversicht der Verbraucher und der Unternehmen steht auf einem Rekordhoch seit dem Jahr 2000.

Dennoch stehen der Union weiterhin große Herausforderungen bevor: Großbritannien will die EU im kommenden Jahr verlassen; und das wirtschaftsstarke Deutschland steht vier Monate nach der Bundestagswahl immer noch ohne Regierung da.

Andere EU-Politiker in Davos…

Auch die britische Premierministerin Theresa May wird am 25. Januar zum zweiten Mal in Davos sprechen, während Mateusz Morawiecki sein Debüt als polnischer Premierminister bei dem Wirtschaftstreffen gibt.

Polens neuer Premier gilt als unternehmensfreundlicher als seine Vorgängerin Beata Szydło. Er nimmt an einer Diskussion mit dem Titel ‘Europa: Zwischen Vision und Dilemma’ teil.

Litauens Ministerpräsidentin Dalia Grybauskaitė sowie Portugals Premier Antonio Costa werden Ende Januar ebenfalls in der Schweiz erwartet.

…und weniger Kommissare

Für dieses Jahr hat Juncker die Anzahl der EU-Kommissare, die am Forum in Davos teilnehmen, begrenzt. Vergangenes Jahre hatte der Kommissionspräsident die hohe Zahl an Kollegen, die sich einige Tage Zeit für das Techtelmechtel mit der globalen Wirtschaftselite genommen hatten, kritisiert.

„Eine etwas begrenztere Teilnahme wäre mir lieber gewesen,“ erklärte Juncker im Januar 2017. Damals waren insgesamt zwölf Kommissare, darunter fünf Kommissions-Vizepräsidenten, in Davos anwesend gewesen.

Davos-Bericht: "Das kapitalistische Wirtschaftsmodell funktioniert nicht mehr"

Die Demokratie steckt in einer „tiefen Krise“, warnt eine Studie. Technologische Umbrüche verschärfen die Ungleichheiten weiter, darum müsse man sich auf „inklusives“ Wachstum konzentrieren. EURACTIV Brüssel berichtet.