Juncker dämpft Erwartungen an Euro-Krisengipfel

[EC]

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Hoffnungen auf einen schnellen Durchbruch in den Verhandlungen mit Griechenland gedämpft. Er wisse nicht, ob es am Montag eine Vereinbarung geben werde, sagte Juncker in Brüssel.

„In den vergangenen Tagen haben wir Fortschritte gemacht, noch aber sind wir nicht so weit“, sagte Juncker am Montag in Brüssel bei einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras. „Ich weiß nicht, ob wir heute eine Einigung erzielen werden.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel macht eine Entscheidung zu Griechenland beim Sondergipfel am Montagabend von einer „abschließenden Empfehlung“ von EZB, IWF und EU-Kommission abhängig.

„Gibt es eine solche Empfehlung der drei Institutionen, dann kann es auch zu Entscheidungen kommen“, sagte Merkel am Montag in Magdeburg. Gebe es sie nicht, dann werde das Treffen der Staats- und Regierungschefs nur ein Beratungsgipfel sein. „Und da gibt es ja in dieser Woche auch noch viele Tage Zeit, um gegebenenfalls Entscheidungen zu treffen“, signalisierte Merkel zugleich weiteren Spielraum für eine Lösungsfindung.

Die Kanzlerin unterstrich zugleich, für Deutschland sei der Maßstab das Prinzip der Solidarität. Dies bedeute, dass auf griechischer Seite eigene Anstrengungen sichtbar sein müssten. „Das sind zwei Seiten ein und derselben Medaille.“ Merkel betonte zugleich, die Zeit zur Prüfung der neuen Vorschläge aus Griechenland sei kurz.

Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten wollen am Abend über eine Lösung für das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland beraten. Bereits ab Mittag prüfen die Finanzminister der Eurozone, ob von Athen vorgelegte Vorschläge ausreichen, um verbliebene Gelder aus dem Ende Juni auslaufenden Hilfsprogramm für das Land auszuzahlen. Tsipras trifft davor die Vertreter der internationalen Gläubiger Griechenlands. Neben der EU-Kommission sind das die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF).

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