EZB als Bankenretter?

Die Europäische Zentralbank in Frankfurt. [© Kiefer. (CC BY-SA 2.0)]

Die oberste EU-Bankenabwicklerin Elke König befürwortet Überlegungen der EZB, der Notenbank spezielle Möglichkeiten zur Finanzierung bei Bankenrettungen zu geben.

Es könne eine Weile dauern, bis der Markt wieder Vertrauen in solche Institute gewinne und einem Geldhaus während oder kurz nach einer Rettung Mittel zur Verfügung stelle, sagte König am Montag in einer per Video übertragenen Rede bei einer Veranstaltung in Frankfurt.

Gelder der Abwicklungsbehörde würden niemals die einzige Antwort sein können. “Das heißt, dass es eine wichtige Rolle gibt für Zentralbanken, insbesondere für die Europäische Zentralbank.” Hier seien noch Arbeiten erforderlich.

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Die nach der Finanzkrise getroffenen geldpolitischen Entscheidungen hätten eine neutrale Wirkung auf die Geldhäuser der Eurozone gehabt – mit Ausnahme der deutschen und spanischen Banken.

In der Übergangszeit einer Rettung stehen den Banken die üblichen Kanäle der Geldversorgung meist nicht zur Verfügung. Wird keine Liquidität bereitgestellt, können überlebensfähige Teile des Instituts womöglich mit in den Abgrund gezogen werden. Laut EZB-Vize Vitor Constancio benötigt die Notenbank hier eine neue Möglichkeit der Kreditvergabe an solche Institute gegen Sicherheiten. Im Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments forderte er dafür unlängst eine Lösung. In Großbritannien und in den USA gebe es für diese Phase der Abwicklung Vorgehensweisen, die auch die Liquiditätsschwierigkeiten der Institute einbeziehe.

Eine solche Finanzierung für Banken über die Zentralbank sollte unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein, sagte EZB-Direktor Benoit Coeure. Finanzielle Tragfähigkeit sei eine der Bedingungen. Genügend Sicherheiten sollten vorhanden sein. “Wenn wir wissen, dass das Ergebnis der Banken-Abwicklung eine Liquidierung sein wird, dann sollten wir natürlich keine Zentralbank-Liquidität bereitstellen.” Zudem sollte dies Coeure zufolge auch nicht im Konflikt stehen mit der Geldpolitik.

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