EXKLUSIV – EU droht USA mit weiteren Vergeltungszöllen

Anfang vergangener Woche hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, er wolle in Reaktion auf die europäischen Subventionen für Airbus neue Zölle auf EU-Produkte erheben. [Alexandros Michaliidis/ epa]

Die EU erwägt, als Reaktion auf die US-Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing neue Zölle auf amerikanische Erzeugnisse zu erheben. Diese könnten insgesamt über 19 Milliarden Euro betragen, haben EU-Beamte am vergangenen Freitag gegenüber EURACTIV mitgeteilt.

Demnach plante die Europäische Kommission, den EU-Mitgliedstaaten noch am selben Freitag (12. April) eine Liste der US-Produkte zu übermitteln, die von neuen Zöllen betroffen sein könnten. Der Gesamtwert dieser Exporte auf den europäischen Markt beläuft sich angeblich auf rund 19 Milliarden Euro.

Dieser Betrag ist deutlich höher als die ursprüngliche Schätzung aus dem Jahr 2012. Damals hatte die Kommission geschätzt, dass potenzielle Strafzölle im Bereich von 12 Milliarden Euro liegen könnten.

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Die entsprechende Liste wird voraussichtlich am Mittwoch zur öffentlichen Konsultation freigegeben.

Dies ist Teil der Vorbereitungsarbeiten zur Reaktion auf die Subventionen, die der US-Staat Washington dem Flugzeughersteller Boeing gewährt. Die finanzielle Unterstützung für Flugzeugbauer ist seit langem Gegenstand des WTO-Streits zwischen der EU und den USA.

Anfang vergangener Woche hatte US-Präsident Donald Trump seinerseits angekündigt, er wolle in Reaktion auf die europäischen Subventionen für Airbus neue Zölle auf EU-Produkte erheben.

Entgegen erster Schätzungen von rund elf Milliarden belief sich die von den USA schlussendlich erstellte Liste der möglichen Sanktionsprodukte jedoch auf rund 19 Milliarden US-Dollar. Dabei würden rund zehn Milliarden Dollar an Einfuhrzöllen auf Lebensmittelprodukte entfallen, 4,5 Milliarden auf Industrieprodukte und rund 3,5 Milliarden für Flugzeuge und Ersatzteile.

„Wenn sie ihre Liste aufstocken, werden wir dasselbe tun,“ kündigte ein europäischer Diplomat in dieser Hinsicht an.

Ein von EURACTIV kontaktierter Kommissionsbeamter wollte sich am Freitag dazu nicht äußern.

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Die Entscheidung über den tatsächlichen Umfang erlaubter Sanktionen in Bezug auf die Boeing- und Airbus-Fälle wird von einem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation getroffen.

Eine Entscheidung über die US-Klagen gegen Airbus wird nicht vor Juli erwartet. Die Europäer müssen hingegen noch einige Monate länger warten, bis die Schiedsrichter die endgültige Entscheidung im Boeing-Fall und über die erlaubten Gegenmaßnahmen bekanntgeben.

[Bearbeitet von Sam Morgan]

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