Euro-Reformen: deutsch-französische Einigung „in Reichweite“

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron letzte Woche auf dem G7 Gipfel in Kanada. [Neill Hall/ epa]

Morgen wollen Deutschland und Frankreich ihre gemeinsam erarbeiteten Reformvorschläge für die Eurozone vorlegen. Besonders Macrons Vorschlägen zu einem EU Währungsfonds sowie zu einem EU Budget gibt es zwischen den Mitgliedsstaaten und  innerhalb Deutschlands bislang Differenzen.

Deutschland und Frankreich haben vor ihren Regierungsgesprächen letzte Hand an einen gemeinsamen Vorschlag zur Reform der Eurozone gelegt. Eine Einigung auf die lange erwartete Reformagenda sei „in Reichweite“, erklärte Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire am Samstag nach neuerlichen Beratungen mit seinem deutschen Kollegen Olaf Scholz (SPD). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte für das Treffen am Dienstag in Meseberg gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen für Europa an.

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Europäische Verhandlerkreise sprachen am Wochenende von „wirklichen Fortschritten“ in besonders „sensiblen“ Fragen wie dem von Frankreich geforderten gemeinsamen Budget für die Eurozone. Es gebe noch zwei oder drei offene Punkte, die spätestens bei den Regierungsberatungen auf Schloss Meseberg gelöst werden sollten.

Die Reformvorschläge sollen dann in der Folgewoche dem EU-Gipfel in Brüssel vorgelegt werden. Nach Angaben aus Brüsseler Diplomatenkreisen wird auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an den Gesprächen in Meseberg teilnehmen.

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