EU präsentiert Antwort auf US-Strafzölle

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EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. [EU2016 NL/Flickr]

Die EU-Kommission will am heutigen Mittwoch um 12.30 Uhr ihre Strategie für eine Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle auf Stahl und Aluminium vorstellen.

Das Brüsseler Arsenal an möglichen Gegenmaßnahmen erstreckt sich von einer Klage vor der Welthandelsorganisation bis hin zu Strafzöllen auf US-Produkte und eigenen Einfuhrbeschränkungen. Beides wurde bereits beim Rat der Handelsminister letzte Woche angedeutet. Die WTO steckt allerdings in der Krise und dürfte kaum die Kraft haben, ein Land in der Größe der USA zum Einlenken zu bewegen. Zölle könnten beispielsweise auf beliebte US-Produkte wie Whiskey oder Motorräder erhoben werden. Was tatsächlich unternommen wird, hängt von der endgültigen Entscheidung Trumps ab.

Handelsminister wollen Freihandel – und Protektionismus auch

Gestern kamen die EU-Handelsminister zu einem informellen Treffen zusammen. Es ging um die letzte WTO-Ministerkonferenz, laufende Freihandelsverhandlungen und ausländische Direktinvestitionen. Und um US-Strafzölle.

Der US-Präsident hatte am vergangenen Donnerstag zunächst Strafzölle auf Aluminium und Stahl unter anderem aus der EU angekündigt. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drohte daraufhin mit Strafzöllen auf US-Produkte. Trump konterte, in diesem Fall „werden wir einfach ihre Autos besteuern“. Die EU mache es den USA unmöglich, mit ihnen Handel zu betreiben „und trotzdem schicken sie uns ihre Autos und alles Mögliche zurück in die USA.“

Die Ankündigung, Autos mit 25 Prozent zu besteuern bereitet vor allem den deutschen Wirtschaftspolitikern Sorgen, da die deutsche Wirtschaft extrem abhängig von Autoexporten und damit hier besonders verwundbar ist.

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