EU-Kritik an G20-Staaten wegen Handelsbarrieren

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Handelskommissarin Malstrom warnt vor dem G20-Gipfel in Hamburg vor neuen Handelsbarrieren. [EP]

Die EU-Kommission warnt vor dem G20-Gipfel in Hamburg vor neuen Handelsbarrieren.

„Die Zunahme des Protektionismus ist real“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag in Brüssel. Voriges Jahr habe die Zahl der Hürden für den freien Austausch von Waren- und Dienstleistungen um zehn Prozent zugenommen. In der Folge drohten EU-Firmen Exporteinbußen von 27 Milliarden Euro. „Unglücklicherweise sind es G20-Länder wie etwa Russland, China, Indien, auf die die meisten Hürden entfallen“, kritisierte die Schwedin.

Auf dem Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) in Hamburg nächste Woche werde die EU deshalb an die Regierungschefs appellieren, die Hemmnisse abzubauen.

Europäische Unternehmen kämpfen laut der von Malmström vorgestellten Studie mit einer Vielzahl von Hürden. Dazu gehörten ihren Angaben zufolge Zölle und spezifische Regeln, die den Handel erschwerten. Betroffen seien eine ganze Reihe von Branchen wie die Landwirtschaft, der Automobilbau oder Pharmahersteller. Konkret habe es den Fall eines italienischen Kosmetikherstellers gegeben, von dem chinesische Behörden verlangten, einen Aufkleber mit den Inhaltsstoffen wegzulassen. „Das Verbot hätte die Firma aus China ausgeschlossen, da eine Umstellung der Verpackungen nicht möglich war“. Dank des Eingreifens der EU habe die Regelverschärfung abgewendet werden können.

Merkel pocht auf Abschluss von EU-Freihandelsabkommen mit Japan

Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht auf den Abschluss des geplanten EU-Freihandelsabkommens mit Japan.
„Wir müssen und wollen das zu einem Abschluss bringen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag bei einem Besuch des japanischen Pharma-Unternehmens Takeda in Oranienburg bei Berlin.
Das Abkommen wird derzeit zwischen Vertretern der Europäischen Union und Japans ausgehandelt. Deutschland und Japan teilten die Überzeugung, dass …

Die Zahl der Handelshindernisse weltweit stieg voriges Jahr der Erhebung zufolge um 36 auf 372. Gleichzeitig konnten aber Hemmnisse abgebaut werden.

Die EU verhandelt derzeit mit Japan über ein Handelsabkommen. Die Gespräche sollten „sehr bald“ zum Abschluss kommen, sagte die Kommissarin. Ein genaues Datum nannte sie nicht. Medienberichten zufolge peilt die Brüsseler Behörde, die im Auftrag der 28 EU-Staaten verhandelt, eine Grundsatzeinigung bis zum G20-Treffen. Damit will die Kommission demnach auch ein Zeichen gegen die protektionistische Politik von US-Präsident Donald Trump setzen.