EU befeuert Handelsstreit

Für Autoexporteure könnte der Handelsstreit noch böse enden. [shutterstock/Igor Grochev]

Im Handelsstreit zwischen der EU und den USA droht eine weitere Eskalation. Die Europäer bereiten Vergeltungsmaßnahmen für etwaige Autozölle vor.

Die EU kündigte Vergeltungsschritte an, sollte US-Präsident Donald Trump höhere Zölle auf Autos aus der EU verhängen. Das wäre die nächste Eskalationsstufe. Die Autzölle hatte Trump bereits als Vergeltung für die Vergeltungsmaßnahmen angekündigt, mit denen die EU auf die US-amerikanischen Sonderabgaben auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren reagiert.

Für den Fall, dass Trump nun den Autobauern an den Kragen will, bereite man eine Liste von Ausgleichsmaßnahmen vor, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. „Und das haben wir unseren amerikanischen Partnern klargemacht.“ Ob der sich davon beeindrucken lässt, steht auf einem anderen Blatt. Eher nicht, möchte man meinen. Schließlich umfassen die EU-Gegenreaktionen bisher immer nur das halbe Volumen der US-Maßnahmen. Und die Handelspolitiker wissen wohl auch, dass die EU mit ihrem riesigen Überschuss im Falle einer weiteren Eskalation nur verlieren kann.

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Daher setzt man in Brüssel weiter auf eine Verbesserung der Beziehungen nach Washington. Zu diesem Zweck begibt sich Malmström am 25. Juli gemeinsam mit dem Präsidenten der Kommission, Jean-Claude Juncker, in die Höhle des Löwen. Man wolle die Lage deeskalieren. Zudem solle Juncker beim Treffen mit Trump ausloten, in welchem Rahmen es Gespräche zu den Handelsbeziehungen geben könnte. „Wir gehen da nicht hin, um irgendetwas zu verhandeln“, betonte Malmström. Derweil traten die neuen EU-Schutzzölle auf Stahlprodukte in Kraft.

Kritik an den Gegenmaßnahmen kommt derweil aus der Wissenschaft. So bezeichnet das Münchner Ifo-Institut die neuen EU-Schutzzölle auf Stahlprodukte als kontraproduktiv: „Sie richten mehr Schaden an als Nutzen“, erklärte Ifo-Außenwirtschaftschef Gabriel Felbermayr. „Die Schutzzölle sind keineswegs Ausdruck ökonomischer Vernunft, sondern der Lobbystärke der Stahlbranche.“ Zum einen schwäche die EU die Welthandelsorganisation. Zum anderen provoziere sie Schutzzölle in anderen Ländern. Leidtragende seien die „stahlverbrauchenden Industrien und die Verbraucher“, weil die Schutzzölle die Preise in die Höhe treiben würden.

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