Deutschland und DB investieren über 86 Milliarden Euro ins Schienennetz

Deutschland investiert einer Studie zufolge deutlich weniger in sein Schienennetz als andere europäische Länder: [netzroot/Flickr]

Der Bund investiert deutlich mehr Geld in den Erhalt des Schienennetzes als bisher: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte am Freitag „das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene“ an, „das es je in Deutschland gab“. Insgesamt sind rund 86 Milliarden Euro für die zehn Jahre ab 2020 geplant. Ziel sei ein „leistungsfähiges, hochwertiges Schienennetz als Grundlage für aktiven Klimaschutz im Verkehr“, erklärte Scheuer.

Der Bund und die Deutsche Bahn einigten sich demnach auf wesentliche Regelungen für eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV). Von den insgesamt 86,2 Milliarden Euro trägt der Bund 62 Milliarden Euro, hinzu kommen 24,2 Milliarden Euro Eigenmittel von der Deutschen Bahn.

„Wir ersetzen überalterte Anlagen, schaffen Barrierefreiheit, verbessern das Baustellenmanagement und den Zustand der Eisenbahnbrücken“, kündigte Scheuer an. Dies alles „für ein Maximum an Attraktivität für die Fahrgäste“.

Die derzeitige, fünf Jahre laufende LuFV sieht Investitionen von im Schnitt 5,6 Milliarden Euro jährlich für die Instandsetzung der Schiene vor. Die nun für zehn Jahre geplanten 86,2 Milliarden Euro bedeuten 8,62 Milliarden Euro pro Jahr, „eine Steigerung um 54 Prozent“, wie Scheuer hervorhob.

Grüne wollen innerdeutsche Flüge bis 2035 abschaffen

Die Grünen fordern, schrittweise eine Kerosinsteuer einzuführen und parallel der Bahnverkehr deutlich auszubauen. Eine europäische Lösung für die Besteuerung von Flügen bleibt weiterhin außer Sichtweite.

Die Summe soll AFP-Informationen zufolge in Sprüngen steigen. In den Jahren 2020 bis 2024 etwa ist eine Steigerung auf 7,9 Milliarden Euro jährlich geplant, 2029 sogar der Anstieg auf den Höchstwert in dem Zehn-Jahres-Zeitraum: auf 9,6 Milliarden Euro.

Die Einigung wurde laut AFP-Informationen in den vergangenen Tagen erzielt. Der Verkehrs- und der Haushaltsausschuss und dann der Bundestag müssen der neuen LuFV zustimmen. Das ist im Laufe des Jahres geplant. Zu der Summe für die Modernisierung des Schienennetzes kommen noch weitere Milliardensummen für den Ausbau der Schiene und die Digitalisierung hinzu.

Der Bund will die Zahl der Bahnfahrer bis 2030 verdoppeln und gleichzeitig auch mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagern. Die Deutsche Bahn kämpft mit einer hohen Zahl an Verspätungen und Zugausfällen. Gründe dafür sind auch Mängel in der Instandhaltung. Die von fünf auf zehn Jahre verlängerte Laufzeit der LuFV gibt dem Staatskonzern zudem die Möglichkeit, längerfristig zu planen.

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