Chinesische Firma führend bei Patentanmeldungen in Europa

Der Präsident des Europäischen Patentamts, Benoît Battistelli. [Andreas Gebert / EPA]

Zum ersten Mal in der Geschichte des Europäischen Patentamtes kamen die meisten Patentanmeldungen von einem chinesischen Unternehmen. 2017 erreichte die Gesamtzahl der Anträge auf Schutz des geistigen Eigentums einen neuen Rekord.

„Was Patente betrifft, so war 2017 ein positives Jahr für Europa,“ sagte der Präsident des EPA, Benoît Battistelli. Das Amt veröffentlichte die neuesten Ergebnisse am gestrigen Mittwoch. Die Gesamtzahl der Anmeldungen für das europäische Patent stieg um 3,9 Prozent auf 165.590 Anträge. Die meisten davon kamen aus den USA (26 Prozent), gefolgt von Deutschland (15 Prozent), Japan (13 Prozent), Frankreich (6 Prozent) und China (5 Prozent).

Dabei führte das chinesische Unternehmen Huawei die Rangliste der Patentanmeldungen an und bestätigte damit einen stärkeren Vorstoß Chinas. Huawei (2398 Anträge), Siemens (2220), LG (2056) und Samsung (2016) waren die Unternehmen, die die meisten Anträge auf Schutz des geistigen Eigentums stellten.

Die meisten europäischen Länder haben 2017 im Vergleich zum Vorjahr eine größere Zahl von Patentanmeldungen beim EPA eingereicht. Von den Ländern mit dem höchsten Antragsvolumen verzeichneten Frankreich (+0,5 Prozent), Deutschland (+1,9 Prozent), das Vereinigte Königreich (+2,4 Prozent) und die Niederlande (+2,7 Prozent) einen Anstieg der Anträge. Norwegen (-0,6 Prozent), Belgien (-1,9 Prozent) und Portugal (-5,7 Prozent) waren die europäischen Länder, deren Zahl der Patentanmeldungen im Jahr 2017 zurückging. Bei den Patentanmeldungen je eine Million Einwohner lag die Schweiz an erster Stelle (884), gefolgt von den Niederlanden (412) und Dänemark (377).

Arbeit 4.0 – Chancen und Risiken

Die Digitalisierung ist in aller Munde. Sie wird vieles verändern – auch die Arbeitswelt. Für Arbeitnehmer birgt das viele Risiken – aber auch Chancen, wie eine aktuelle Analyse zeigt.

Die meisten Patentanträge kamen aus den Bereichen Medizintechnik, digitale Kommunikation und Computertechnik. „Die wachsende Nachfrage nach europäischen Patenten bestätigt die Attraktivität Europas als Markt für führende Technologien,“ kommentierte Battistelli.

In den vergangenen Jahren hat sich die in München ansässige Institution darauf konzentriert, ihre Effizienz zu verbessern, um die steigende Zahl der Patentansprüche zu bearbeiten. Die von der 7.000 Mitarbeiter-Organisation ausgestellten Zertifikate gelten als solider im Vergleich zu den Zertifikaten, die in anderen Regionen ausgestellt werden.

Das EPA ist keine Agentur der Europäischen Union, sondern für insgesamt 38 Länder zuständig. Die EU-Mitgliedsstaaten haben derweil ein neues Patent für den gesamten Block, das Einheitspatent, eingeführt. Die Gerichte, die diese neuen Patentrechte durchsetzen sollen, sind jedoch noch nicht aktiv, da der Ratifizierungsprozess noch nicht abgeschlossen ist.

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