Calviño, Donohoe und Gramegna konkurrieren um die Leitung der Eurogruppe

Der Präsident der Eurogruppe, Mario Centeno (oben rechts), bei einem Pressegespräch am Ende der Video-Sitzung der Finanzminister der Eurogruppe. [EPA-EFE/PATRICIA DE MELO MOREIRA / EU COUNCIL]

Die Minister Nadia Calviño (Spanien), Paschal Donohoe (Irland) und Pierre Gramegna (Luxemburg) werden um den Vorsitz der Eurogruppe konkurrieren. Während Calviño die erste Frau werden könnte, die das Gremium leiten wird, haben ihre Kollegen versprochen, „Brückenbauer“ zwischen den verschiedenen Positionen zu werden.

Die Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin des scheidenden Präsidenten, dem portugiesischen Finanzminister Mario Centeno, findet am 9. Juli statt. Die Rolle des Präsidenten während der zweieinhalbjährigen Amtszeit besteht darin, die Tagesordnung für die monatlichen Treffen der 19 Finanzminister der Eurozone festzulegen und zu versuchen, Kompromisslösungen für strittige Fragen zu finden.

„Dieser hervorragende Kandidatenpool zeigt, wie wichtig die Eurogruppe heute ist, um Stabilität/Prosperität in der Eurozone zu gewährleisten“, schrieb Centeno am Donnerstag auf Twitter.

Der erfolgreiche Kandidat muss die Unterstützung von mindestens zehn der 19 am Tisch sitzenden Finanzminister erhalten.

Calviño gilt als „Spitzenreiterin“, sagten EU-Beamte und Diplomaten gegenüber EURACTIV.com und nannten ihren Lebenslauf und ihre guten Arbeitsbeziehungen zu Paris und Berlin als einige ihrer Vorzüge.

“Schlüsselrolle” in der Eurogruppe: Weg frei für Spaniens Calviño?

Spaniens Wirtschaftsministerin Nadia Calviño verwies auf ihre „Schlüsselrolle“ bei der Vorbereitung der Reaktion der Eurogruppe auf die COVID-19-Krise, da sich die Finanzminister der Eurozone darauf vorbereiten, Anfang Juli einen neuen Präsidenten zu wählen.

„Es wäre eine Ehre für die spanische Regierung und für mich als ihren Präsidenten, wenn Nadia Calvino die Präsidentschaft übernehmen würde“, twitterte der spanische Premierminister Pedro Sánchez. „Zum ersten Mal würde Spanien, und eine Frau, diese Institution leiten“.

Die nördlichen Mitgliedsstaaten sind jedoch skeptisch gegenüber Calviños lautstarker Unterstützung für eine weitere Integration der Eurozone.

In dem Kandidaturschreiben an ihre Kollegen sagte Calviño, sie sei sich „der unterschiedlichen Sensibilitäten am Tisch“ und der Notwendigkeit der Konsensbildung bewusst. Sie verteidigte hingegen die Rolle der Eurogruppe bei der Vorlage eines Plans zum Aufbau einer „stärkeren, widerstandsfähigeren Wirtschafts- und Währungsunion“.  

Donohoe, der als starker Rivale gilt, könnte mit einer Mehrheit der Minister der Europäischen Volkspartei innerhalb der Eurogruppe (sieben) rechnen und zwei weitere rechte Minister für sich gewinnen.

Der irische Minister sagte, sein Land sei „seit langem ein Brückenbauer“ und versprach, auf ein „nachhaltiges und integratives Wachstum“ unter den Mitgliedsstaaten hinzuarbeiten.

Eurogruppen-Chef Centeno legt Amt nieder

Er hatte den Posten seit Dezember 2017 inne. Bereits zum 15. Juni werde er zudem als portugiesischer Finanzminister zurücktreten. Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe den Rücktritt akzeptiert, teilte das Präsidialamt mit.

Unterdessen nutzt Gramegna, der zuvor gegen Centeno kandidierte, seine Erfahrung und seine potenzielle Rolle als „Konsenskandidat“ zwischen den verschiedenen Fraktionen, Familien und Blöcken, um Unterstützung zu gewinnen.

„Die heutigen großen Herausforderungen erfordern Konsens und Kompromisse zwischen allen Mitgliedern der Eurozone – ob klein oder groß, von Nord nach Süd und von Ost nach West“, betonte er.

„Ich werde meine sechsjährige Erfahrung, meine ganze Energie und Diplomatie für diese Aufgabe einsetzen“, fügte Gramegna hinzu.

Die Eurogruppe spielte während der Krise in der Eurozone eine wichtige Rolle, da sie das politische Gremium war, in dem die Mitglieder der Eurozone ihren Rettungsmechanismus (den Europäischen Stabilitätsmechanismus) zusammenstellten und sich auf die Rettungsprogramme einigten.

Die Institution, die wegen ihrer mangelnden Transparenz kritisiert wird, wird in den kommenden Monaten einen Weg der Gewissensprüfung einschlagen, um ihre Relevanz während der Erholung von der Coronavirus-Krise wieder zu entdecken.

Eurogruppe weiterhin ohne Einigung bei Krisen-Reaktion

Die Finanzministerien der Eurozone konnten sich auch in einer 16-stündigen Telefonkonferenz nicht auf das geplante Finanzpaket zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus einigen.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic und Britta Weppner]

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