Aufbau-Fonds der EU könnte 1,5 Billionen Euro schwer werden

Valdis Dombrovskis, der für Wirtschaft zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission. [European Commission]

Bei der EU-Kommission ist einem Medienbericht zufolge für die von der Coronakrise gebeutelte Wirtschaft ein Wiederaufbaufonds im Volumen von 1,5 Billionen Euro im Gespräch.

“Ich könnte mir solch einen Finanzrahmen vorstellen”, zitierte das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) den für Wirtschaft zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis. Die Kommission plane einen Wiederaufbaufonds, der mit Anleihen finanziert wird, “die mit einer Bürgschaft der Mitgliedstaaten unterlegt werden”. Über die endgültige Höhe sei aber noch nicht entschieden. Dombrovskis ließ der Zeitung zufolge offen, ob es sich bei den geplanten europäischen Anleihen um die umstrittenen Euro-Bonds handelt.

Am 24. April wollen sich die EU-Staats- und Regierungschefs in einer Videokonferenz mit den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise befassen. Der Wiederaufbaufonds sei dann auch Thema, sagte Dombrovskis.

OECD-Generalsekretär plädiert für Coronabonds

Im Vorfeld von Beratungen der EU-Finanzminister an diesem Dienstag zur Coronavirus-Krise hat der Generalsekretär der OECD, Angel Gurría, für die gemeinsame europäische Schuldenaufnahme in Form von sogenannten Coronabonds plädiert.

Die europäischen Finanzminister hatten sich vergangene Woche nach zähen Verhandlungen auf ein mindestens 500 Milliarden Euro schweres Corona-Rettungspaket verständigt. Neben Kreditzusagen des Euro-Rettungsfonds ESM von bis zu 240 Milliarden Euro gehören dazu Darlehen der Europäischen Investitionsbank für Firmen von bis zu 200 Milliarden Euro sowie weitere 100 Milliarden Euro zur Förderung von Kurzarbeit, um Entlassungen in der Krise zu verhindern.

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sagte, als weiteres Element werde es nach der Krise einen Wiederaufbaufonds geben. Hier ist das Volumen noch offen. Le Maire deutete aber an, dass es ebenfalls 500 Milliarden Euro werden könnten. Der Streit über gemeinsame Anleihen der Euro-Länder wurde zwar ausgeklammert, flammte aber sofort wieder auf.

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