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23/01/2017

Athen erwartet rasche Einigung mit Gläubigern

Finanzen und Wirtschaft

Athen erwartet rasche Einigung mit Gläubigern

Griechenlands Premier Alexis Tsipras zeigt sich im Schuldenstreit optimistisch. Foto: dpa

Das lange Tauziehen im Schuldenstreit zwischen der EU und Griechenland könnte bald beendet sein. Davon gehen sowohl der griechische Regierungschef Alexis Tsipras als auch sein Finanzminister Yanis Varoufakis aus. Jüngste Töne von EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici klingen jedoch kaum versöhnlich.

Das hoch verschuldete Griechenland steht nach Einschätzung der Regierung in Athen kurz vor einer Einigung mit seinen Geldgebern EU und IWF über die Auszahlung weiterer Hilfen.

„Wir sind auf der Zielgeraden für eine für beide (Seiten) günstige Lösung“, sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras in einer Rede am späten Montagabend.

„Ich denke, wir sind dem sehr nahe“, sagte auch Finanzminister Yanis Varoufakis am Montag dem Sender Star TV. „Vielleicht in einer Woche.“ Eine Rückkehr des Euro-Landes zur griechischen Drachme sei nicht geplant. „Eine andere Währung ist nicht auf unserem Radar, darüber denken wir nicht nach“, sagte Varoufakis.

Tsipras warf einigen Gläubigern vor, eine Art der „finanziellen Strangulierung“ Griechenlands durch das Zudrehen des Geldhahns zu betreiben. Es gebe Einige in Europa, die „Spaltungspläne“ ausarbeiteten. „Die Stimmen der Vernunft haben aber die Oberhand gewonnen“, sagte Tsipras. Athen habe den Geldgebern detaillierte Pläne vorgelegt.

Die Regierung hoffe, im Juni Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen zu können. Auch Gehälter im öffentlichen Dienst und Pensionen müssten kommenden Monat ausgezahlt werden, sagte Varoufakis. „Wenn wir vor dem Dilemma stehen, entweder unsere Gläubiger oder aber Gehälter und Pensionen zu zahlen, dann werden wir uns für Gehälter und Pensionen entscheiden.“

Griechenland ringt seit Monaten mit den Euro-Partnern und dem IWF um weitere Finanzhilfen, damit eine Staatspleite abgewendet werden kann. Die Verhandlungen über den von den Geldgebern geforderten Spar- und Reformkurs stocken aber.

Tadel von EU-Kommissar Moscovici

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici kritisierte derweil die griechische Regierung wegen ihrer zögerlichen Umsetzung von Reformen. Dieser sei es wichtiger „zu sagen, was sie nicht im Programm haben wollen, als selber Vorschläge zu machen“, sagte der Franzose bei einer Pressekonferenz in Berlin. Allerdings betonte Moscovici, dass es bei den Verhandlungen in den vergangenen Tagen „Fortschritte“ gegeben habe.

Athen lehnt nach sechs Jahren Rezession weitere Einschnitte bei Gehältern und Renten ab, bietet den Gläubigern jedoch verschiedene Privatisierungen und ein effizienteres Eintreiben von Steuergeldern an. Die schleppenden Verhandlungen haben Befürchtungen genährt, dass dem Land bald das Geld ausgehen und daher eine Staatspleite sowie ein ungeordneter Austritt aus dem Euro drohen könnten.

Im Juni muss Griechenland rund 1,5 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen, bevor im Juli und August bei der Europäischen Zentralbank (EZB) mehr als sechs Milliarden Euro fällig werden.

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