ASEM-Gipfel: „Wichtiges Signal“ für Freihandel

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim ASEM-Gipfel in Brüssel. [EPA-EFE/STEPHANIE LECOCQ]

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht im Gipfel der europäischen und asiatischen Staaten ein „wichtiges Signal“ gegen Protektionismus.

Die sogenannten Asem-Länder stünden für rund zwei Drittel der Weltbevölkerung, des Handels und der Wirtschaftsleistung, sagte Merkel am Freitag in Brüssel. Ziel sei es, dass sich alle zu einem „regelbasierten Welthandel“ und internationaler Zusammenarbeit bekennen. In bilateralen Gesprächen wolle sie „natürlich“ auch „Fragen der Menschenrechte, der Werte ansprechen“.

An dem am Donnerstagabend eröffneten Gipfel nehmen Staats- und Regierungschefs aus 51 Staaten teil. Darunter sind neben den Vertretern der 28 EU-Länder auch die Regierungschefs der Großmächte China und Russland, Li Keqiang und Dmitri Medwedew.

Das Treffen steht unter dem Motto „Globale Partner für globale Herausforderungen“. Angesichts des protektionistischen Kurses von US-Präsident Donald Trump will die EU mit dem Gipfel ein Zeichen für einen freien Welthandel setzen und erhofft sich auch ein gemeinsames Bekenntnis zum Schutz des Klimas.

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Die Staaten Asiens seien diejenigen mit dem größten Wirtschaftswachstum, sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Sie seien deshalb wichtige Partner für die EU. Aber auch in Asien gebe es Länder, „die sehr protektionistisch agieren“. Und auch andere Konfliktthemen müssten angesprochen werden. Zudem erwarte er auch bei der Cybersicherheit und Internetkriminalität „eine stärkere Zusammenarbeit“.

Weitere Themen des Gipfels sind nachhaltige Entwicklung, die Terror-Bekämpfung und der Schutz vor Cyberangriffen und die Flüchtlingsfrage. An das Asem-Treffen schließt sich am Freitag noch ein Gipfel der EU mit Südkorea sowie ein Treffen mit Vertretern des Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean) an. Am Freitagabend wollen die EU und Singapur dabei ein Handelsabkommen und eine Investitionsvereinbarung unterzeichnen.

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