ASEAN-EU-Dialog feiert 40jähriges Jubiläum

Die zehn Mitgliedsstaaten des ASEAN. [shutterstock]

Am Dienstag jährte sich der ASEAN-EU-Dialog zum 40sten Mal. Aus diesem Anlass nahm auch der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, auf Einladung der philippinischen Präsidentschaft am Ostasiengipfel teil.

Der Verband südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN, ähnelt der EU in vielerlei Hinsicht. Mit seinen zehn Mitgliedsstaaten wurde er ursprünglich als Wirtschaftsverband gegründet, geht aber mittlerweile darüber hinaus. Beispiele sind sicherheits- und umweltpolitische Kompetenzen, die dem Verband von seinen Mitgliedern im Laufe der Jahre übertragen wurden. Das gemeinsame Selbstverständnis von EU und ASEAN besagt, dass es sich um zwei der am weitesten entwickelten regionalen Integrationsprojekte der Welt handelt.

Seit nun 40 Jahren pflegen die beiden Zusammenschlüsse einen institutionalisierten Dialog, in dem sie gemeinsame Projekte beschließen und koordinieren. Am Dienstag bekannten sich beide Seiten anlässlich des Jubiläums zur weiteren Zusammenarbeit. Man habe gemeinsam in Sachen Frieden, Sicherheit, Stabilität und Wachstum wichtige Beiträge mit globaler Wirkung geleistet – und will das auch künftig tun.

Neuer Schwung für die EU-ASEAN Beziehungen

Die EU möchte als strategischer Partner in Südostasien anerkannt werden, ohne Nennenswertes beizusteuern. Dabei hat sie Einiges zu bieten.

Grundlage der Zusammenarbeit sind gemeinsame Politikprogramme, die in der Regel auf einen Zeitraum von vier Jahren angelegt sind. Von 2013 bis 2017 galt der Bandar Seri Begawan Plan. 2018 wird er vom so genannten EU-ASEAN Action Plan abgelöst, den die Vertreter beider Seiten in Manila nochmals bekräftigten.

Die Hauptthemen der EU-ASEAN-Zusammenarbeit werden demnach bis 2022 die sicherheitspolitische, die wirtschaftliche und die sozio-kulturelle Kooperation sein. In diesen Bereichen sieht der Plan zahlreiche Maßnahmen vor. Keine ganz konkrete Maßnahmen, eher Prinzipien. Es wird festgelegt, zu welchen Details man sich besser austauschen, kooperieren oder enger zusammenarbeiten will. Rechtsansprüche sollen aus dem Plan ausdrücklich nicht entstehen. Die Umsetzung soll allerdings regelmäßig überprüft werden.

Ratspräsident Tusk zeigte sich sehr zufrieden mit der bisherigen Zusammenarbeit und wies auf die Potenziale hin, sie noch weiter zu vertiefen. In Manila sagte er: „Über vier Jahrzehnte haben ASEAN und EU ein Verhältnis entwickelt, auf das wir stolz sein können. Das Potenzial für ein noch größeres Engagement ist enorm. Von Handel bis Klima, von maritimer Sicherheit bis Anti-Terrorismus können wir beide Regionen gemeinsam stärker machen.“ Der ASEAN sei genau wie die EU wichtig für die regionale Stabilität in einem herausfordernden Umfeld, betonte Tusk weiter.