Altmaier warnt vor Handelskrieg

Wirtschaftsminister Peter Altmaier. [EPA-EFE/OMER MESSINGER]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat angesichts der Strafzölle der US-Regierung auf Waren aus China und der Türkei vor dramatischen Folgen für die Weltwirtschaft gewarnt.

„Dieser Handelskrieg verlangsamt und zerstört Wirtschaftswachstum und produziert neue Unsicherheiten“, sagte er. „Unter Handelskriegen leiden vor allem die Verbraucher, da die Produkte teurer werden.“

Die Politik habe nicht das Recht, die Arbeitsplätze von Stahlkochern, Autobauern und Aluminiumgießern aufs Spiel zu setzen, kritisierte der CDU-Politiker die neuen Einfuhrzölle der USA. Stattdessen brauche es einen „Welthandel mit niedrigeren Zöllen, weniger Protektionismus und offenen Märkten“.

Der Minister äußerte sich auch kritisch zu den US-Sanktionen gegen den Iran, die Geschäfte deutscher Firmen mit Teheran beeinträchtigen. „Wir lassen uns aus Washington keine Handelsbeziehungen mit anderen Ländern diktieren und stehen deshalb zum Wiener Nuklearabkommen, damit der Iran keine Atomwaffen produziert“, sagte Altmaier. „Jedes deutsche Unternehmen darf im Iran weiterhin investieren, so viel es möchte.“

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Allerdings seien viele Unternehmen auf Kredite von Banken angewiesen, die sich meist in den USA refinanzieren, was Probleme schaffe. „Wir suchen national und in Europa Wege, um Finanzkanäle offen zu halten“, sagte Altmaier. „Und wir unterstützen die Auslandsgeschäfte der Firmen auch weiterhin mit Exportkreditgarantien.“

Die USA hatten am vergangenen Dienstag neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt, nachdem Trump im Mai den einseitigen Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen mit Teheran verkündet hatte. Der US-Präsident warnte nach Verhängung der Sanktionen, dass wer mit dem Iran Geschäfte mache, keine Geschäfte mit den USA machen könne.

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