G20 wollen über Bitcoin und Digitalbesteuerung diskutieren

Der Umgang mit Bitcoin bleibt auf der politischen Agenda weit oben. [Francis Storr]

Die Debatte über Kryptowährungen wie Bitcoin sowie die Besteuerung der Digitalwirtschaft dürften beim bevorstehenden G20-Treffen eine bedeutende Rolle spielen. So verlautbarten es am heutigen Donnerstag deutsche Regierungskreise.

Entscheidungen seien allerdings ebenso wenig zu erwarten, wie beim Thema Besteuerung der Digitalwirtschaft. Die Diskussionen in diesen Fragen seien nicht abgeschlossen. Mitunter fehlten auch die Grundlagen für gemeinsame Beschlüsse.

Die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) treffen sich Anfang kommender Woche in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires. Nach Auskunft aus der Bundesregierung wird die Zusammenkunft maßgeblich unter der Überschrift „Technologischer Wandel“ stehen. Es geht um die Folgen der Digitalisierung für Beschäftigung und Wirtschaftswachstum.

Aus deutscher Sicht geht es zudem darum, dass der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Kollegen die finanzpolitischen Schwerpunkte der großen Koalition erläutert. Dazu soll es auch etliche bilaterale Gespräche geben, darunter eines mit US-Finanzminister Steven Mnuchin. Auf allzu viel Neues müssen sich die Finanzminister nicht einstellen. Scholz kündigte ja bereits indirekt an, die finanzpolitische Linie seines Vorgängers Wolfgang Schäuble fortschreiben zu wollen.

Arbeit 4.0 – Chancen und Risiken

Die Digitalisierung ist in aller Munde. Sie wird vieles verändern – auch die Arbeitswelt. Für Arbeitnehmer birgt das viele Risiken – aber auch Chancen, wie eine aktuelle Analyse zeigt.

Bezüglich Internetdevisen wie Bitcoin sprach ein deutscher Regierungsvertreter von einem „großen Konsens“, dass sich dabei eher um Anlageinstrumente handele und nicht um Währungen im eigentlichen Sinne. Die G20-Länder warteten derzeit auf einen Expertenbericht des Financial Stability Board (FSB) , der im Juli vorliegen dürfte. Demnach stehen vier Aspekte im Vordergrund: die Technologien hinter den Kryptowährungen, etwaige Risiken für die Finanzstabilität, der Schutz von Anlegern sowie kriminelle Nutzungsmöglichkeiten wie Geldwäsche.

Zur Besteuerung der Digitalwirtschaft sagte der Regierungsvertreter: „Wir können nur gemeinsam international die entsprechenden Ansätze entwickeln, die am Ende des Tages funktionieren.“ Seinen Worten zufolge dürften einige Länder kurzfristige Lösungen favorisierten, um möglichst rasch auf Erträge der Digitalwirtschaft steuerlich zugreifen zu können. Andere dagegen bevorzugten eher breit angelegte, längerfristige Lösungen. „Ich denke, da werden wir eine vernünftige Balance finden – aber wohl noch nicht in Buenos Aires.“

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