G20 erreicht Kompromiss und vermeidet Währungskrieg

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Nach zwei Tagen gespannter Verhandlungen haben die G20-Chefs ihre Differenzen ausgebügelt und einen wagen Kompromiss zur Entwertung der Währung und dem Handelsungleichgewicht gefunden, zwei dornenreichen Fragen, die die diplomatischen Beziehungen in den letzten Wochen in Unruhe versetzt haben.

Als sie heute (12. November) ein G20-Treffen in Seoul beendeten, versprachen die exportstarken Länder und die Schulden beladenen Verbrauchernationen, zusammenzuarbeiten, um die weltweiten wirtschaftlichen Spannungen und Anfälligkeiten zu bekämpfen, die Ängste um Währungskriege und Handelsprotektionismus ausgerufen hatten.

Man habe sich verpflichtet, exzessive Ungleichgewichte zu reduzieren und die Ertragsbilanzdefizite im erträglichen Rahmen zu halten. Die Methode, Indikatoren zu nutzen, um eine Bewertung der makroökonomischen Ungleichgewichte und deren Grundursachen auszulösen, sei von den G20-Chefs unterstützt worden, sagten der Kommissionspräsident, José Manuel Barroso, und der Präsident des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy, in einer gemeinsamen. Stellungnahme

Die Chefs hatten sich bereits auf ein Rahmenwerk für ausgewogenes Wachstum geeinigt und sie legten mittelfristige Wirtschaftspläne zur Prüfung durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) vor, um sicherzugehen, dass sie nicht kollidierten. Doch weiter ging das endgültige Kommuniqué des Gipfels in Seoul nicht.

Zielsetzungen vergessen

Die Spitzenpolitiker waren sich uneinig über konkrete Zielsetzungen, um die Ertragsbilanzdefizite zwischen Ländern zu lösen, wie die USA es erwünschten. Stattdessen forderten sie den IWF, zusammen mit anderen internationalen Organisationen, auf, sie bezüglich indikativer Richtlinien zu beraten, um große Ungleichgewichte zu identifizieren, die präventiver und korrektiver Vorgehensweisen bedürfen.

Fortschritte bei diesen Richtlinien, die aus einer Reihe von Indikatoren bestehen, werden in der ersten Hälfte 2011 von Finanzministern und Zentralbankdirektoren besprochen werden.

Währungskriegen widerstehen

Da Handelsungleichgewichte die Schwankungen in den Währungskursen beeinträchtigen, beschlossen die Chefs der Länder, sich auf ein Marktbasiertes Wechselkurssystem zuzubewegen, das die zugrunde liegenden Wirtschaftsgrundlagen widerspiegelt, und von jeglichen wettbewerbsbedingten Währungsentwertungen abzusehen. Dies ist eine Wiederholung des Versprechens, das G20-Finanzminister im letzten Monat gemacht hatten.

Die USA und andere haben China bezichtigt, seine Währung unterbewertet zu halten, um einen Vorteil im Handel zu erhalten, und versuchten, ein Versprechen von Beijing zu erlangen, den Yuan schneller steigen zu lassen.

Doch Washington hatte noch mehr Probleme damit, dieses Argument zu vertreten, da viele der amerikanischen Verbündeten den Geldzufluss durch die Federal Reserve, die US-Notenbank, als ein Mittel sehen, den Dollar zu schwächen.

Bei vorherigen G20-Gipfeln hatten die Teilnehmer darüber gestritten, ob eine Erwähnung Chinas im Schlusskommuniqué sein sollte, weil das Land seine Währung unterbewertet halte. Dies geschah auch diesmal nicht.

Zusammenhalt und Zusammenarbeit hätten die Handlungsweise der G20 während der Krise bestimmt. Dies habe eine entschlussfreudige Politik ermöglicht, um eine zweite Weltwirtschaftskrise abzuwenden. Nun sei die Herausforderung die Sicherung des Aufschwungs und des Wirtschaftswachstums sowie der Arbeitsplätze, die die Welt benötige. Alle sähen, dass viel getan werden müsse, doch der Seoul-Aktionsplan sei ein Schritt in die richtige Richtung, so der geschäftsführende Direktor des IWF, Dominique Strauss-Kahn.

Reform des IWF

Es wurde einem Reformpaket zugestimmt, das die Finanzminister im vergangenen Monat ausgearbeitet hatten, den IWF zu reformieren, um den Wandel der weltweiten Machtstruktur zu reflektieren.

Dem Abkommen nach sollen über sechs Prozent der Stimmrechte im IWF an dynamische Entwicklungsländer wie China gehen, das zum drittgrößten Mitglied des 187-köpfigen, in Washington ansässigen Kreditgebers wird.

Diese Quoten- und Führungsreform werde, wie die G20 in Seoul anerkannt habe, die Legitimität des Fonds, seine Glaubwürdigkeit und seine Wirksamkeit erhöhen, wodurch er zu einer noch stärkeren Institution für die Förderung der weltweiten finanziellen Stabilität und des Wachstums für alle Mitglieder werde, so Strauss-Kahn. Er hieß die Unterstützung der G20-Chefs für die jüngste Reform der Führung des IWF willkommen.

Doha soll abgeschlossen werden

Die G20-Teilnehmer versprachen, allgemeine Verhandlungen wieder aufzunehmen, um die Doha-Entwicklungsrunde zügig zu einem erfolgreichen, ehrgeizigen, umfassenden und ausgewogenen Schluss zu bringen.

Die Länder versuchen seit Jahren, die problematischen Verhandlungen zu einem Ende zu bringen, die darauf abzielen, den weltweiten Handel freier zu machen und die Vorteile der Globalisierung auf die Entwicklungsländer auszuweiten. Es wird nun anerkannt, dass das Jahr 2011 eine bedeutsame Chance mit sich bringen werde.

Man müsse nun zum Ende kommen. Sobald ein Ergebnis erreicht sei, verspreche man, wo notwendig, die Ratifizierung in den Heimatländern zu ersuchen, heißt es in Seouls Schlusskommuniqué.

Die Spitzenpolitiker der Welt sind derzeit im Streit über Währungsungleichgewichte und Währungspolitiken, die Währungen künstlich niedrig halten.

Der Streit spitzte sich bei einem G20 Treffen zu.

China hat seiner Währung wiederholt erlaubt, an Wert zu verlieren, was seine weltweiten Handelspartner verärgert hat. Europa hat wiederholt versucht, China zu überzeugen, das Ungleichgewicht zu korrigieren. Es will, dass sich China mehr auf den wachsenden heimischen Markt konzentriert und weniger auf Exporte.

  • erste Hälfte 2011: Finanzminister und Zentralbankdirektoren sollen Fortschritte zu indikativen Richtlinien bewerten, um große Ertragsbilanzdefizite zwischen Ländern zu identifizieren

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