Dänemark plant zweite Euro-Abstimmung für 2011 [DE]

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Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen sagte gestern (30. Oktober 2008), er werde im Jahr 2011 darüber abstimmen lassen, ob Dänemark der Eurozone mit derzeit 15 Mitgliedstaaten beitreten soll. Die weltweite Finanzkrise hat die Währungen kleinerer Länder in einer bislang ungekannten Weise unter Druck gesetzt. 

Rasmussen, der am jährlichen Kongress der Europäischen Liberalen Demokraten in Stockholm teilnahm, erzählte EURACTIV, die Finanzkrise habe deutlich gemacht, dass es seinen Preis habe, nicht der Eurogruppe anzugehören. 

Die Entscheidungen, die von der Eurogruppe getroffen worden seien, hätten direkte Auswirkungen für Dänemark, ohne dass Dänemark die Entscheidungen habe beeinflussen können, erklärte er und nannte 2011 als möglichen Zeitpunkt für ein Referendum zu diesem Thema.

Infolge der Krise habe die dänische Zentralbank ihre Zinssätze anheben müssen, sagte er. Anfang der Woche schlossen die National Bank of Denmark und die Europäische Zentralbank ein allgemeines Abkommen über den Geldumtausch ab, in dem Notfallmaßnahmen für die dänische Währung enthalten sind.

Der dänische Premierminister bezeichnete sich selbst als starker Befürworter eines Beitritts zur Eurozone, erinnerte seine Kollegen auf dem Kongress allerdings daran, dass dies ohne ein Referendum nicht möglich sei.

Beim letzten Referendum, das 2000 abgehalten wurde, stimmten die Dänen mit  53% zu 47% gegen die Einführung der gemeinsamen Währung und entschieden sich damit für die Weiterverwendung der Krone.

Unterdessen brachten die schwedischen Delegierten beim ELDR-Kongress ihre Überzeugung zum Ausdruck, dass eine positive Abstimmung in Dänemark wahrscheinlich einen Schneeballeffekt haben würde und andere Länder wie Schweden und vielleicht sogar Großbritannien dazu bringen könnte, den Euro ebenfalls einzuführen. 

Für Schweden ist der Fall besonders kompliziert. Von der Vierparteien-Koalition, die das Land regiert, sind zwei Parteien – die Zentrumspartei (Centerpartiet) und die Liberalen (Folkpartiet-Liberalerna) – Mitglied der Europäischen Liberalen Demokraten. Doch während die Folkpartiet sich offen für den Euro ausspricht, lehnt die Zentrumspartei die gemeinsame Währung weiterhin ab.

Jan Björklund, der schwedische Bildungsminister und Vorsitzende der Folkpartiet, erzählte EURACTIV, seine Partei sei von der Euro-Einführung nach wie vor am meisten überzeugt. Die Delegierten der Zentrumspartei erklärten, dass sie, obwohl die Mehrheit der Partei gegen einen Beitritt zur Eurozone sei, dennoch „pragmatisch“ an dieses Thema herangingen.

Eine deutliche Schwächung der schwedischen Krone oder die Einführung der gemeinsamen Währung in Dänemark oder Großbritannien könnte zu einer Änderung der Position der Partei führen, erklärten die Vertreter, die nicht genannt werden wollten.

Dennoch sei es unwahrscheinlich, dass ein neues schwedisches Referendum über den Euro stattfinden wird, bevor die Amtszeit der derzeitigen Regierung 2010 zu Ende geht.

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